Einträge von Wibke Steinhilber

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Karrais besucht gute Stube Lauterbachs

In Lauterbach weilte der FDP-Landtagsabordnete Daniel Karrais dieser Tage, begleitet von seinem Stellvertreter im Kreis, Josef Rack. Bürgermeister Norbert Swoboda begrüßte die beiden FDP-Politiker auf dem Rathausplatz, der guten Stube Lauterbachs. Die Städtebaufinanzierung 2020 mit 400.000 Euro habe dazu beigetragen, dass umfassende Sanierungsmaßnahmen möglich waren. „Auch 2021 erhält die Gemeinde nochmals 200.000,“ so der Bürgermeister. „Diese Gelder des Landes sind bestens angelegt,“ davon ist der FDP-Landtagsabgeordnete überzeugt.

Auch um die Kimmich-Galerie ging es im Informationsaustausch. Die umfangreichen Sanierungsarbeiten in der Elektroinstallation und der Lüftungsanlage sind abgeschlossen. „Das ist schon ein Schmuckstück in ihrer Gemeinde und im Kreis Rottweil,“ so Karrais.

Der sanierte Schulhof mit Spielplatz und Kleinspielfeld war eine Besichtigungsstation. Durch die dafür erhaltene Unterstützung und die Mittel des Digitalpaktes sei die kleine Grundschule jetzt bestens auf die Zukunft ausgerichtet.

Ein weiteres Thema war die Erhebung Lauterbachs zum Radon-Vorsorgegebiet. Das schwach radioaktive Gas Radon komme in Gesteinsschichten im Schwarzwald häufig vor. Vor kurzem dehnte die Landesregierung die Zahl der Vorsorgegebiete aus, hiervon betroffen im Kreis Rottweil die Gemeinde Lauterbach und die Stadt Schiltach. Dies sei laut Swoboda unverständlich: „Wir haben schon vor Jahren entsprechende Untersuchungen gemacht, auch in meinem eigenen Haus. Da lagen wir weit unter den Grenzwerten. Trotzdem sind wir jetzt Vorsorgegebiet, obwohl es gar keine hohen Konzentrationen gibt.“ Karrais habe sich bereits in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt und um Erklärung gebeten. Außerdem wolle er wissen, unter welchen Voraussetzungen der Status als Vorsorgegebiet aufgehoben werden könne. „Das Ganze klingt, als hätte ein Theoretiker festgestellt, dass es in Lauterbach Radon geben könnte,“ erklärte Karrais. Er wolle weiter an der Sache dran bleiben.

 

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Beste Bedingungen für die Grundschüler bietet der sanierte Schulhof der Grundschule. Bürgermeister Norbert Swoboda (re) erläutert dem FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais (li) die durchgeführten Maßnahmen.

Foto: FDP/Rack

 

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Karrais zu Besuch in kerngesunder Gemeinde

Die Gemeinde Wellendingen war dieser Tage das Ziel des Besuchs des FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais, in Begleitung des Rottweiler Stadtverbandsvorsitzenden Josef Rack.

Neben lokalen Themen kam es auch zum politischen Gedankenaustausch. Bürgermeister Thomas Albrecht und Karrais begrüßten die Entscheidung des Landrats, trotz hoher Inzidenz keine Ausgangssperre zu erlassen.

Die Digitalisierung sei neben der Pandemie ein sehr wichtiges Thema. Da waren sich die Gesprächspartner einig und sprachen sich für ein Digitalisierungsministerium aus.

Dass das Interesse der jüngeren Generation an Politik vorhanden ist, belegte das Gemeindeoberhaupt mit der Wahl des Jugendgemeinderats. Erstmals gab es mehr Bewerber als Plätze. Der Kinder- und Jugendausschuss initiierte in der Starzelgemeinde bereits einige Projekte, zuletzt mit dem Vorhaben eines Waldkindergartens. „Das ist eine erfreuliche Entwicklung,“ so der Rottweiler Landtagsabgeordnete.

Ein besseres generationengerechtes Wirtschaften der Regierung sowohl im Bund als auch im Land sei notwendig, da waren sich beide einig. „Kinderbonus ja, aber nicht mit der Gießkanne,“ so Albrecht, denn die mehr als 4 Milliarden Euro belasten den ohnehin angespannten Haushalt über Gebühr zusätzlich.

„Die Innenentwicklung ist bei uns gut gelungen,“ so Albrecht. „Wir haben in den letzten Jahren innerorts mehr als 20 Bauplätze für die zahlreichen Interessenten bereitstellen können. Zusätzlich wurden enorme Mittel in die digitale Infrastruktur der Grundschule investiert,“ erklärte der hiesige Bürgermeister. Derzeit stehe die Erweiterung des Kinderzentrums an.

Die Erweiterung des Gewerbegebiets sei ein wichtiges Anliegen der Gemeinde. „Es wollen sich immer wieder größere Firmen ansiedeln. Deswegen benötigen wir Flächen und gehen verantwortungsvoll damit um. Aber beim Flächennutzungsplan kriegen wir immer wieder Steine in den Weg gelegt,“ so Albrecht. „Um die Staatsfinanzen wieder ins Gleichgewicht zu bringen, benötigen wir eine leistungsfähige Wirtschaft, die nicht durch Bürokratie ausgebremst wird,“ pflichtete Karrais bei.

„Zu ihrer kerngesunden Gemeinde kann ich Sie nur beglückwünschen und auch in Zukunft meine Unterstützung anbieten,“ so der FDP-Landespolitiker zum Schluss.

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Eine kerngesunde Gemeinde konnte Bürgermeister Thomas Albrecht dem FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais bei seinem Besuch präsentieren.

Foto: FDP/Rack

 

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Der Wandel ist nicht aufzuhalten: Faire Rahmenbedingungen wichtig

Hören, was ist, machen, was geht, unter diesem Motto besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais gemeinsam mit Bürgermeister Ralf Ulbrich das Unternehmen LSM Matzka in Deißlingen.

Seit der Gründung im Jahre 2000 spezialisierte sich das inhabergeführte Familienunternehmen auf Kunststoff-Spritzgusswerkzeuge. Made in Germany, das wird bei Matzka großgeschrieben. Inhaber und Geschäftsführer Bernd Matzka berichtete Karrais und Ulbrich jedoch auch von den großen Herausforderungen in der Branche: „Durch die zunehmende Globalisierung nimmt besonders China einen immer wichtigeren Stellenwert auf dem globalen Markt ein, was es gerade für uns kleinere Betriebe im Wettbewerb oftmals schwermacht.“ Das A und O seien also vor allem die fairen Rahmenbedingungen im Wettbewerb. „Auch der Bürokratieabbau spielt hier eine große Rolle,“ ergänzte Karrais. Besonders auf europäischer Ebene sei es wichtig, bestehende Gesetze und Regelungen regelmäßig zu überprüfen. Für Karrais steht fest: „Ein unkompliziertes Europa sollte überkommene Vorschriften und damit verbundene Bürokratie abschaffen.“ Zudem, und da waren sich Matzka und Karrais einig, müssen die europäischen Staaten im Kampf gegen die großen Weltmachtführer China und die USA stärker zusammenhalten.

Auch die Digitalisierung könne hier eine erhebliche Rolle spielen, da sei sich Karrais, der im Landtag für das Thema Digitalisierung zuständig ist, sicher. „Mit Hilfe der Digitalisierung kann man Arbeitsprozesse vereinfachen. Dabei geht es überhaupt nicht um personellen Abbau, sondern um die effiziente Einsetzung von personellen Ressourcen,“ so der Rottweiler Landtagsabgeordnete.

Dass der Automobilindustrie und dem damit zusammenhängenden Zuliefererbereich ein Wandel bevorsteht, sei allen klar. Nun müsse man faire und länderübergreifende Regelungen finden, um sowohl den Big Playern, als auch den kleinen familiengeführten Betrieben gleichermaßen gute Chancen zu bieten.

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Karrais informiert sich über Aichhalder Projekte

Bei einem Besuch tauschte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais mit Aichhaldens Bürgermeister Michael Lehrer aus. Im Zentrum des Informationsaustausches stand das Großprojekt Seniorenresidenz.

Lehrer erläuterte die Überlegungen und Anstrengungen der Verwaltung und des Gemeinderates, die schlussendlich dazu geführt haben, einen Investor für dieses Großprojekt zu gewinnen.

Mit 77 stationären Pflegeplätzen, einem stationären Mittagstisch sowie dem Tagespflegebereich mit Hol- und Bringdienst entstehe ein sehr gutes Seniorenangebot in der Eschachgemeinde, berichtet der Schultes stolz. Das Wohnangebot werde ergänzt durch ein öffentliches Café, einem Friseursalon sowie einer hauseigenen Kapelle. „Pflegeplätze bei uns im ländlichen Raum brauchen wir dringend. Toll, dass die Gemeinde es schafft zentral im Ort eine große Einrichtung aufzubauen“, so Karrais anerkennend.

Die Ortsumfahrung Rötenberg war ein weiteres Thema im Gespräch. Der Bürgermeister hoffe, dass mit den Bauarbeiten 2022 begonnen wird. „Die Entlastung ist wichtig, auch wenn die ursprüngliche Planung vom Regierungspräsidium aus Kostengründen reduziert wurde,“ so Lehrer.

Die Planung der Talstadtumfahrung in Schramberg sei derweil auch für Aichhalden wichtig. So führe der derzeitige Entwurf durch das Eselbachtal über die Gemarkung der Gemeinde. Karrais hatte sich mit einer Anfrage an die Landesregierung dafür eingesetzt, dass auch Aichhalden bei den Gesprächen mit dem Regierungspräsidium einbezogen werde. „Natürlich müssen alle Beteiligten an den Tisch. Die Gespräche werden sicher noch Zeit in Anspruch nehmen,“ sagte Karrais dazu. Er kündigte an die weitere Entwicklung zu beobachten und Aichhaldens Anliegen weiter zu unterstützen.

Vor dem Austausch mit Aichhaldens Bürgermeister fanden zwei Infostände mit Aichhalder Bürgern und in Waldmössingen, statt. Dabei wurde wohlwollend anerkannt, dass Karrais nicht erst seit kurzem in Erscheinung tritt. Es wurde sehr wohl registriert, dass er bereits seit zwei Jahren im Wahlkreis präsent und sehr aktiv sei.

Zudem sprachen ihn Bürger unter anderem auf die Einwanderungspolitik des Landes und des Bundes an. „Fünf Jahre nach dem Zustrom an Einwanderern ist das immer noch ein wichtiges Thema,“ stellte Karrais fest. Er berichtete von mehreren Fällen im Wahlkreis, bei denen arbeits- und integrationswillige Personen abgeschoben wurden, was bei den Arbeitgebern zu Unverständnis geführt habe. „Wir brauchen endlich ein Einwanderungsgesetz, damit man nach ganz klaren Kriterien nach Deutschland einwandern und hier arbeiten darf,“ erklärte der FDP-Politiker seine Position. Hierbei könne das Punktesystem aus Kanada ein Vorbild sein.

 

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Vor Ort erläuterte Bürgermeister Michael Lehrer (re) dem FDP Landtagsabgeordneten Daniel Karrais (li) das Großprojekt Seniorenwohnanlage.                                      Foto: Rack

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FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais zu Besuch bei Gärtnermeister Jochen Späth in Sulz-Hopfau

Ab 2. März durften Blumenhändler und Gärtnereien ihre Türen wieder für Kunden öffnen. Passend zu diesem Tag lud Gärtnermeister Jochen Späth aus Sulz-Hopfau den Landtagsabgeordneten der FDP im Kreis Rottweil, Daniel Karrais, zum Austausch ein.  „Wir sind glücklich wieder Kunden empfangen zu dürfen,“ sagte Späth. Viele Kunden hätten in den vergangenen Wochen angerufen und nachgefragt, wann denn endlich wieder geöffnet würde und wann man mit Hilfe rund um den Garten rechnen könne. „Für die Kunden war es schwer, sich um den Garten zu kümmern, wenn die Geschäfte dazu nicht offen haben,“ erläuterte Späth. Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais könne den Frust der Unternehmer und der Kunden nachvollziehen: „Wir brauchen einen verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie, denn wir werden noch einige Zeit mit ihr und ihren Auswirkungen leben müssen. Öffnungsszenarien sowie Test- und Impfstrategien sind ein erster Lichtblick, zeigen aber in Wahrheit nur, wie weit der Weg wirklich noch ist.“

Jochen Späth gewährte während des Rundgangs durch seine Außenanlagen, Gewächshäuser und den Schaugarten einen Einblick in sein Unternehmen. Seit vielen Jahren widme er sich der Kultur hochwertiger Pflanzen und der Gestaltung schöner Gärten. „Mein Steckenpferd sind neben der alltäglichen Bepflanzung auch ausgefallene Bäume und Sträucher, die ich aus ganz Europa beziehe,“ berichtete der Gärtnermeister stolz. Das Schneiden von Hecken, Obstbäumen und Ziersträuchern sowie die Pflege der Gärten werde von seinem Unternehmen ebenfalls gerne übernommen. Späth berichtete von gefüllten Auftragsbüchern im Jahr 2020, da die Leute nicht verreisen konnten, dafür aber ihre Gärten richten und verschönern ließen. In seinem Betrieb arbeiten, so Späth, zurzeit drei gelernte Gärtner und zwei Aushilfen.  Er könnte weitere Mitarbeiter einstellen oder Lehrlinge ausbilden, aber, es sei schwer qualifizierte Leute zu finden. Späth machte deutlich: „Die Ausbildung zum Gärtner ist anspruchsvoll und interessant, fordert aber natürlich auch ein Höchstmaß an Engagement und Kreativität, Spaß am Umgang mit Pflanzen und Menschen sowie kaufmännisches und technisches Verständnis.“  Es werde in sieben Fachsparten ausgebildet und eine Fortbildung zum Meister oder Techniker sowie ein Studium zum Bachelor oder Master im Gartenbau beziehungsweise der Landschaftsarchitektur wäre möglich. „Ich wünsche mir, dass die Ausbildungsberufe wieder einen höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft erhalten und, dass Respekt und Ansehen für diese Berufe wieder steigen,“ so Späth.

Diesem Wunsch kann sich der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais nur anschließen, hält die FDP doch seit langem die verpflichtende Grundschulempfehlung für sehr sinnvoll und die Aufwertung beruflicher Ausbildung verbunden mit der Möglichkeit einer Weiterbildung für sehr wichtig und erforderlich. „In den letzten Jahren hat sich leider das Bild etabliert, dass der Mensch erst beim Abitur anfängt,“ kritisierte Karrais die Politik der vergangenen Jahre. Dabei bedeute ein Studium nicht zwangsläufig, dass man etwas im Leben erreiche. Für Karrais und die FDP sei klar: „Es muss jeder die gleichen Chancen bekommen, darum geht es, aber nicht ob ich jetzt Abitur habe oder nicht.“

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Karrais: Denkmalgelder für altes Schulhaus gut angelegt

FDP-Abgeordneter in Schenkenzell

Eine weitere Station bei seiner täglichen Kreisbereisung war für den FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais die Gemeinde Schenkenzell. Für den rührigen Landespolitiker, der in Begleitung seines Stellvertreters im Kreis Josef Rack und des früheren Landtagsabgeordneten Dieter Kleinmann kam, nahm sich Bürgermeister Bernd Heinzelmann viel Zeit.

Das Sanierungsgebiet „Heilig-Garten“ war die erste Station. Der Spielplatz in der Dorfmitte entpuppe sich immer mehr zum Treffpunkt junger Familien. Großzügig angelegt mit einem Pavillon sei er Anziehungspunkt für Jung und Alt. „Diese Gelder sind gut angelegt,“ so Karrais im Gespräch mit dem Bürgermeister.

„Die kommenden Hochwasserschutzmaßnahmen werden derzeit beim Land auf ihr Kosten-Nutzen-Potential geprüft,“ erklärte Heinzelmann, auch wenn es noch ein paar neuralgische Stellen gebe. Die Sanierung des alten Schulgebäudes Bergzell werde mit 50 Prozent vom Landessanierungsprogramm bezuschusst. Da es unter Denkmalschutz stehe, gebe es hier einen höheren Förderbetrag. „Es ist gut, dass sich das Landessanierungsprogramm an einem solch repräsentativen Gebäude beteiligt,“ so der Rottweiler Landtagsabgeordnete. Die spätere Nutzung sei als Bürgerhaus geplant, zusätzlich mit Kursen der Volkshochschule und Musikschule sowie mit zwei Wohnungen zur Vermietung. Karrais sicherte zu, den Aufstockungsantrag für das Landessanierungsprogramm zu unterstützen.

Auch das neue Schulhaus werde neben dem Kindergarten Räume für Vereine haben. Karrais lobte das Nutzungskonzept der Gemeinde: „Da haben sie und der Gemeinderat ganze Arbeit geleistet,“ lobte er Bürgermeister Heinzelmann. Ein weiteres Thema war die Forstbetriebsgemeinschaft Schenkenzell. „Wir sind Mitglied und pflegen mit der Vorstandschaft der Forstbetriebsgemeinschaft eine gute Zusammenarbeit,“ so Heinzelmann. Kritisch merkte er jedoch an, dass die Forstreform tiefe Eingriffe in die Gemeindekasse verursacht habe. Herausforderungen gebe es, so der Bürgermeister, durch die Veränderungen im Wald und die Schäden durch den Borkenkäfer und Trockenheit. Dies habe die Preise für Holz in den Keller getrieben, was wirtschaftlich schwierig sei für die Waldbesitzer.

Karrais, der mit seinem Team im vergangenen Jahr bereits eine Klausurtagung in Schenkenzell abgehalten hat, wird die Gemeinde auch in Zukunft wohlwollend begleiten.

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Sehr angetan waren die FDP-Politiker Landtagskandidat Daniel Karrais (Mitte) und Dieter Kleinmann (re)von den Projekten, die Bürgermeister Bernd Heinzelmann (li) präsentierte.

Foto: FDP/Rack

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Entscheidungen immer auf regionalen Gegebenheiten treffen: FDP-Landtagsabgeordneter Karrais stellt Zwischenfrage an Ministerpräsidenten

In der heutigen Sondersitzung des Landtages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz wandte sich der Rottweiler Abgeordnete Daniel Karrais mit einer Zwischenfrage an Ministerpräsidenten Kretschmann. Karrais wollte wissen, wie man in Sachen Öffnungen mit Kreisen umgehe, die auf Grund weniger zentrierter Infektionsgeschehen eine hohe Inzidenz haben, so auch im Kreis Rottweil. Ministerpräsident Kretschmann erklärte, dass die betroffenen Kreise die Situation lokal, auch mit den umliegenden Kreisen, prüfen müssen. „Wenn die Inzidenzen auf klar lokalisierbaren Clustern beruhen, haben wir natürlich eine andere Situation, als wenn es insgesamt ein diffuses Infektionsgeschehen ist,“ so der Ministerpräsident.

Für Karrais steht fest: „Der Landrat hat die Möglichkeit trotz der Inzidenz über 100 dem Einzelhandel die Öffnung zu erlauben. Dies sollte so dann auch passieren. Auch eine Lockerung zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen und beim Außensport könnte erwogen werden.“ Länger andauernde Schließungen seien für den FDP-Abgeordneten jedoch keine Option. Der Einzelhandel habe in den vergangenen Wochen und Monaten genug gelitten und um Existenzen bangen müssen. „Unsere Geschäfte sollten mit den Flächenbegrenzungen pro Person wieder öffnen dürfen. Mindestens die Click&Meet Möglichkeit muss voll ausgeschöpft werden,“ forderte Karrais. Diese Option sei bei Inzidenzen zwischen 50 und 100 vorgesehen. Alles andere führe zu Shopping-Tourismus in die umliegenden Landkreise und schade dem hiesigen Einzelhandel umso mehr. „Die Inzidenzen im Kreis sind klar lokalisierbar. Dementsprechend spricht, offensichtlich auch aus Sicht des Ministerpräsidenten, nichts gegen erste Öffnungen,“ so Karrais abschließend.

Frage und Antwort können hier nachgeschaut werden (ab Minute 22:41):

https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2021/20210305sitzung1451.html?t=0

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Keine völlig neue Corona-Politik trotz neuer Maßnahmen: Daniel Karrais im Austausch mit Christian Lindner

Hoher Besuch im Kreis Rottweil, wenn auch nur digital. Eigentlich wäre der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten und Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Christian Lindner, nur zu gerne nach Rottweil gereist, wie er zu Beginn des Austausches mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais beteuerte. Die pandemische Lage habe der Reise leider einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Angepasst an die aktuelle Situation tauschten sich Karrais und Lindner bei einem Zoom-Webinar über die neu beschlossenen Maßnahmen sowie weitere Perspektiven aus. „Es gibt jetzt einen Stufenplan,“ so Lindner zu Beginn. Der Stufenplan selbst sei jedoch kompliziert und habe zudem für viele Bereiche über eine längere Zeit im Alltag quasi keine Auswirkungen. Viele Branchen hätten daher das Jahr 2021 ohnehin bereits abgeschrieben. „Das zeigt wiederum nur, dass der Stufenplan keine völlig neue Corona-Politik darstellt,“ kritisierte der Bundesvorsitzende scharf. Die Abwägung zwischen Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft erfolge, trotz knapp einem Jahr Pandemieerfahrung, laut Lindner zu unausgewogen. Die Fokussierung des reinen Inzidenzwertes spiegle wieder, dass man sich in diesem Jahr wenig weiterentwickelt habe. „Wir brauchen andere, ergänzende Indikatoren, wie beispielsweise die Quote der positiven Tests an der Gesamtzahl der Tests. Diese Quote ist besonders in Hinblick auf die steigenden Testzahlen enorm wichtig,“ mahnte der FDP-Chef an. Wenn man mehr teste werde es mehr positive Ergebnisse geben. Ohne diese Quote werde also auch die Inzidenz steigen und eine Fehleinschätzung zur Pandemie hervorrufen. Dies zeige deutlich, wieso es weitere Indikatoren benötige.

Eine drängende Frage sei die Auswirkung der Regionalität auf die Öffnungen. So solle der Inzidenzwert in einzelnen Landkreisen zu Rate gezogen werden, um über Öffnungen oder Schließungen der Händler oder Außengastronomie zu entscheiden. „Für uns im Kreis Rottweil mit unserer hohen Inzidenz wegen weniger lokal eingegrenzter Infektionsgeschehen ist das ein riesen Problem. Es wäre fatal, wenn unsere umliegenden Kreise öffnen dürfen und unsere Geschäfte nicht,“ gab Karrais zu bedenken. In Schleswig-Holstein hingegen werde am Montag bereits der Einzelhandel geöffnet. „Es ist regional möglich und vertretbar und daher haben sich der FDP-Wirtschaftsminister und der FDP-Gesundheitsminister mit Nachdruck dafür eingesetzt,“ so Lindner. Dies wünsche sich Karrais ebenfalls für Baden-Württemberg. „Leider wird es soweit nicht kommen, denn unser Ministerpräsident gilt als strikter Mahner und Bremser,“ kritisierte der Rottweiler Landtagsabgeordnete. An Lindners Beispiel merke man wieder einmal deutlich, dass es wichtig sei, wer wirklich in der Regierung sitze. Für Karrais ist klar: „Die CDU in Baden-Württemberg ist das Paradebeispiel für haltlose Versprechungen. Von Öffnungen sprechen sie alle, aber keiner setzt sich wirklich dafür ein und vor allem in der Regierung nicht durch.“

Ob die Gefahr bestehe, dass sich bestehende Einschränkungen über die Zeit der Pandemie hinaus verfestigen, wollte ein Zuschauer von den beiden FDP-Politikern wissen. Lindner rechne damit, dass die ein oder andere Maßnahme auch in der Zukunft einen Platz finden werden. Die Alltagsmasken könnten beispielsweise einen wichtigen Teil einnehmen, wie man das bereits vor der Pandemie in Asien habe sehen können, so der Bundesvorsitzende. Dem stimmte Karrais zu. Der Rottweiler Abgeordnete mahnte jedoch an, dass der Staat sich nun bereits darum kümmern müsse, Instrumente u erarbeiten, um weitere Pandemien zu regeln. „Der Lockdown darf keinesfalls zum Allheilmittel in der Krise werden,“ so Karrais abschließend.

Den gesamten Austausch gibt es auf dem Youtube-Kanal von Daniel Karrais zum Nachschauen.

 

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Gäubahn: Machbarkeitsstudie mit konkreten Kosten wichtig und richtig/Fildertunnel birgt Gefahren

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais begrüße die Machbarkeitsstudie des Bundes, die sich nun endlich mit den konkreten Kosten zum Ausbau der Gäubahn beschäftige. Der Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums, um die Gäubahn leistungsfähiger zu machen, kostet dabei mindestens 2,1 Milliarden Euro. „Endlich kommt Bewegung in die Planungen des Gäubahnausbaus, aber es ist noch nicht alles Gold, was glänzt“ so Karrais.

Kurz vor den vergangenen acht Wahlen in Baden-Württemberg habe es immer wieder Jubelmeldungen zum Ausbau der Gäubahn gegebenen. Karrais macht deutlich: „Ich hoffe doch sehr, dass die Aussagen von heute auch noch nach dem 14. März weiter gelten.“ Karrais werde sich weiter für den Ausbau stark machen und freue sich darauf, diesen konstruktiv zu begleiten. Das neue Ausbaukonzept sehe auch den zweigleisigen Ausbau zwischen der Strecke Sulz und Epfendorf vor.

Dennoch hat der Rottweiler Abgeordnete auch Bedenken bezüglich des Vorhabens. „Die Neuerungen bei der Flughafenanbindung über einen Fildertunnel sind bisher nur ein Strich auf dem Papier. Es gibt noch eine Planfeststellung, die lange dauern wird. Die Gefahr ist hoch, dass sich so die Unterbrechung der Gäubahn in Vaihingen länger und damit über Jahre hinzieht,“ so Karrais. Es sei vor allem für die Landesgartenschau in Rottweil, aber auch für die Unternehmen und Pendler im Kreis extrem wichtig, dass eine gute Anbindung an den Fernverkehr ab Stuttgart gegeben sei. „Es darf nicht passieren, dass unsere Region bis runter zum Bodensee von der Hauptstadt und den dortigen Bahnverbindungen abgehängt wird,“ so Karrais abschließend.

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Unmut, Unverständnis, Unsicherheit: FDP-Landtagsabgeordneter enttäuscht von Ergebnissen der MPK

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais zeigte sich enttäuscht von den neusten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz: „Endlich gibt es so etwas Ähnliches, wie einen Stufenplan, der klarmacht, wann welche Regelungen gelten sollen. Trotzdem sind die Schritte viel zu zögerlich und wie es ab Ende März wirklich weitergeht ist meiner Meinung nach völlig unklar,“ so Karrais. Zwar könnten erste Öffnungsschritte als Lichtblick gesehen werden, aus Karrais Sicht sei dies jedoch nicht genug.

Besonders für die Gastronomie findet Karrais die Beschlüsse völlig unbefriedigend: „Für die Innengastronomie sowie für Hotels wird nichts gelockert und nichts in Aussicht gestellt, außer, dass darüber bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März gesprochen werden soll.“ Ganze Branchen einfach auszuklammern, das findet Karrais äußerst bedenklich. „Gerade mal die Außengastronomie erhält eine Perspektive, welche naturgemäß im März eine sehr wacklige ist. Ansonsten gibt es nur salbungsvolle Worte. Das ist ein Lockdown mit Zuckerguss,“ so der Rottweiler Abgeordnete.

Anstatt eine stringente und sinnvolle Teststrategie auszuarbeiten, preise sich die Regierung mit der Einführung regelmäßiger Schnelltests. „Dieses Vorgehen ist prinzipiell zu begrüßen, doch auch die Selbsttests, angelehnt an das österreichische Modell, sollten meiner Meinung nach noch viel stärker mit einbezogen werden,“ gab Karrais zu bedenken. Der Rottweiler Abgeordnete zieht mittlerweile auch die Aussagekraft der Inzidenzen in Zweifel: „Wir sehen an den Diskussionen um die Auswertung von Tests bei uns in der Region, wie irreführend die Inzidenzen sein können. Wenige stark eingegrenzte Infektionsgeschehen treiben die Inzidenz für den gesamten Landkreis in die Höhe. Dabei hat das Pflegeheim in Sulz nur wenig mit der Wirtschaft in Schramberg zu tun. Daher befürchte ich, dass wir die Inzidenz von 50, die für wichtige Lockerungen erforderlich ist, erstmal nicht erreichen werden.“ Man müsse viel mehr auch die Impfquote unter den Infizierten berücksichtigen, da die Wahrscheinlichkeit eines schweren Verlaufs bei Geimpften deutlich niedriger sei.

Für den Rottweiler Abgeordneten steht fest: „Die MPK hat uns hier einen Happen hingeworfen, traut sich aber nicht weitere Schritte zu gehen.“ Die Stimmung in der Bevölkerung kippe zunehmend, das stellte Karrais auch bei einem Infostand am Morgen nach der Entscheidung in Tennenbronn fest. „Jetzt einfach hier ein bisschen und da ein bisschen zu öffnen, schafft kein Vertrauen in das Handeln der Regierung,“ ärgerte sich Karrais. Doch auch Zuhause bleiben sei auf Dauer nicht die Lösung des Problems, wie man an den Zahlen sehe. Für Karrais sei dies zudem keine Strategie, sondern eine Art des Verdrängens: „Welche gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden aus dieser Pseudo-Strategie heraus entstehen, das lässt man schön unter den Tisch fallen. Zur Frage der dringend benötigten Hilfen gibt es weiter nichts Neues.“ Karrais fordere weiter stringente Öffnungskonzepte, die sich an der Lebenswirklichkeit orientierten. Dafür wolle er sich auch in der Sondersitzung im Landtag am kommenden Freitag einsetzen.

 

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