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Karrais: Zwei Mal fragen ist ein Mal zu viel

Die Vorteile der Digitalisierung werden durch das verhaften in der alten Welt zu Nichte gemacht.

 

Anlässlich der ersten Beratung des Gesetzentwurfs „Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften“ meint der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais:

 

„Die Vorteile der Digitalisierung werden durch das verhaften in der alten Welt zu Nichte gemacht. Zu oft sind Daten zwar vorhanden, dürfen aber in den veralteten Strukturen unserer Verwaltung nicht weitergegeben werden. Solange das nicht gelöst ist, bringt die beste Digitalisierung nichts.

 

Informationen, die der Staat hat, dürfen kein zweites Mal angefordert werden. Die Änderungen im Landesrecht, die auf die Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des E-Government-Gesetz des Bundes zurückzuführen sind, sind ein längst überfälliger Schritt. Es ist allerhöchste Zeit, dass das Land eine Rechtsgrundlage zur Umsetzung des Once-Only-Prinzips schafft, denn zweimal fragen, ist einmal zu viel.

 

Damit das Once-Only-Prinzip aber konsequent umgesetzt werden kann, brauchen wir mehr: Wir brauchen ein Mehrfacherhebungsverbot von Daten und Dokumenten. Die zentrale Datenhaltung muss beim Land liegen und der Zugriff für die Kommunen online erfolgen. Diese können bereits vorhandene Daten automatisiert aus den Registern und Datenbeständen abrufen und sie für die jeweilige Verwaltungsleistung nutzen.“

 

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Karrais: Wir brauchen Glasfaser in jedes Haus

Die steigenden Datenanforderungen durch Cloud-Dienste und KI-Anwendungen kann langfristig nur Glasfaser erfüllen

 

Zur Veröffentlichung des Breitbandberichts 2025 der Landesregierung nimmt der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, wie folgt Stellung:

 

„Wir brauchen Glasfaser in jedes Haus. Die Landesregierung hat sich dem Ziel verschrieben, bis Ende 2025 die flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen im Land auf den Weg zu bringen. Trotz milliardenschwerer Förderprogramme sind wir von diesem Ziel immer noch meilenweit entfernt. Vor allem beim Glasfaserausbau hinken wir weit hinter anderen Bundesländern her. Echte Glasfasernetze bis ins Haus (FTTB) gibt es immer noch nur wenige. Es gibt noch viel zu tun. Der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur ist Voraussetzung für einen digitalen und damit funktionierenden Staat, dem die Menschen vertrauen können.

 

Das Land muss seinen Fokus auf bessere Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Glasfasernetzen legen. Doch der Netzausbau alleine ist nicht ausreichend. Die Anschlüsse müssen auch genutzt werden. Hierfür muss die Landesregierung mit entsprechenden Informationskampagnen sorgen. Viele Menschen unterschätzen, wie schnell ihr Bandbreitenbedarf beispielsweise durch Cloud-Dienste oder KI-Anwendungen in der Zukunft steigen wird. Die steigenden Datenanforderungen kann langfristig nur Glasfaser erfüllen.

 

Außerdem brauchen wir leistungsstarken 5G- und 6G-Mobifunk überall. Doch auch hier hinkt Baden-Württemberg anderen Bundesländern hinterher. Über 8.000 Haushalte im Land liegen in puncto mobiles Internet noch in weißen Flecken, haben als nicht einmal wenigstens LTE-Empfang. Die Landesregierung muss Genehmigungsverfahren vereinfachen, um den Ausbau des Mobilfunknetzes zu beschleunigen.“

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Heimatliebe-Tour: Karrais zu Gast in Fürnsal

Denkmalschutz verhindert Weiterentwicklung

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais den Dornhaner Ortsteil Fürnsal besucht. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Martin Weigand und engagierten Mitgliedern der Ortsgemeinschaft machte sich Karrais bei einer Ortsbegehung ein Bild von den Herausforderungen vor Ort. Im Zentrum standen dabei die Themen Leerstand und Denkmalschutz.
„Fürnsal hat viele große, teils sehr alte Gebäude, die leer stehen und verfallen“, erklärt Ortsvorsteher Weigand. Eine Sanierung sei extrem teuer. Bei gleichzeitig niedrigen Mieten, lohne es sich für Eigentümer oder Investoren schlicht nicht, die alten Gebäude auf Vordermann zu bringen, so Weigand. Bei einer Ortsbegehung zeigte er Karrais eine Vielzahl betroffener Gebäude. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt stellt klar: „Eigentlich kann man die alten Gebäude oft nur abreißen und auf dem Grundstück neu bauen“. Doch selbst ein Abriss käme oft nicht infrage, da die Kosten dafür schon zu hoch seien. „Wenn sich Abriss und Neubau nicht lohnen, bleiben die Gebäude leer und verfallen mit der Zeit. Das möchte ich nicht. Deshalb braucht es Alternativen“, so der Landtagsabgeordnete. Für Orte wie Fürnsal brauche es daher ein Förderprogramm, welches den Abriss bei einem folgenden Neubau finanziell unterstütze. So werde der Flächenverbrauch verringert und Innenorte könnten sich weiterentwickeln, ist Karrais überzeugt.

Ein zentrales Thema, das den Leerstand befeuere, sei der Denkmalschutz. Strenge Vorschriften machten eine sinnvolle Nutzung oft unmöglich, betont Weigand. „Wenn ein Haus unter Denkmalschutz steht, kann es praktisch nicht verkauft oder abgerissen werden und dann passiert damit nichts“, so der Ortsvorsteher. Karrais, dem das Thema bei seiner Heimatliebe-Tour regelmäßig begegnet, stellt klar: „Wenn der Denkmalschutz eine Sanierung oder eine Umnutzung verhindert, verfallen die Denkmäler. Das bedeutet Leerstand und kaputte Gebäude im Ortsbild“. Die Flächen würden ein großes Potential für Fürnsal bieten. Deshalb fordert er mehr Pragmatismus: „Denkmalschutzvorlagen müssen vom Land gelockert werden, damit sich die Orte weiterzuentwickeln können“.

Auch das Thema Nahverkehr wurde in Fürnsal angesprochen. Ein Bus bediene den Ort nur eingeschränkt, der Rufbus helfe am Wochenende aus. In der Gemeinde Dornhan gäbe es zudem einen Bürgerbus, Ehrenamtliche fahren damit etwa Kinder zum Kindergarten nach Leinstetten, ermöglicht Einkäufe und Arztbesuche gerade für ältere Menschen, erzählt Ortsvorsteher Weigand. „Im ländlichen Raum sind die Menschen weiterhin auf das Auto angewiesen. Ohne geht es nicht“, betont Karrais. Hier lasse sich die Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr nicht genauso umsetzen, wie in den Städten. Vielmehr müsse politisch eingesehen werden, dass das Auto auf dem Land für viele weiterhin unverzichtbar bleibt.

Den Abschluss des Besuchs bildete ein Austausch bei der örtlichen Feuerwehrabteilung. Karrais sicherte zu, sich weiterhin für die Anliegen aus Fürnsal einzusetzen.

Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Martin Weigand, Andreas Heid, Daniel Karrais (es fehlt Daniel Arnold vom „Ski- und Dorfgemeinschaft Fürnsal e.V.“)

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Heimatliebe-Tour: Karrais besucht Lackendorf

„Die Menschen vor Ort müssen mehr selbst entschieden dürfen“

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hat im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour den Dunninger Ortsteil Lackendorf besucht. Ortsvorsteher Andreas Kramer, Mitglieder des Ortschaftsrats, Vereinsvertreter und Interessierte informierten Karrais über die Herausforderungen vor Ort. Zentrale Themen des Austauschs waren die Verkehrssituation, die Zukunft des Kindergartens und die Situation der Vereine.
Eine vom Ortschaftsrat initiierte Umfrage zeigt, dass das Thema Verkehr für die Einwohner von großer Bedeutung ist. „Im gesamten Ort gilt Tempo 50, selbst in unmittelbarer Nähe des Kindergartens. Das wollen wir ändern“, so Ortsvorsteher Kramer. An der Straße zwischen Lackendorf und dem benachbarten Ortsteil Stetten wünsche man sich zudem einen Gehweg, um möglichen Unfällen vorzubeugen. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, informiert: „Seit der Änderung der Straßenverkehrsordnung gelten Kindergärten grundsätzlich als Gefährdungsbereiche. Eine Geschwindigkeitsreduzierung sollte hier möglich sein.“ Auf seiner Heimatliebe-Tour begegne ihm das Thema regelmäßig. „Egal ob Tempo 30, Geschwindigkeitstrichter oder Zebrastreifen. Diese Änderungen werden bei uns oft ausgebremst, während das in anderen Landkreisen kein Problem ist“. Er setze sich dafür ein, dass die Gemeinden und Ortschaften über diese Dinge selbst entscheiden können, da sie die Situation am besten kennen würden.
Ein weiteres relevantes Thema, das sich aus der Bürgerumfrage ergab, ist der Zustand des Kindergartens. „Seit fast 30 Jahren diskutieren wir über Modernisierung und einen neuen Standort, der große Wurf blieb jedoch bisher aus“, erzählt Kramer. Derzeit sei der Kindergarten nur dank flexibler Lösungen und des sogenannten Erprobungsparagrafen in der Lage, alle Kinder im Ort zu betreuen. Perspektivisch brauche es jedoch moderne, größere Räumlichkeiten. Man benötige dazu im kommenden Jahr die Fertigstellung der Planung, sodass idealerweise 2027 mit dem Umbau gestartet werden kann, so der Ortsvorsteher.
Dass trotz knapper Kassen viel gelingen kann, zeigt das Engagement der örtlichen Vereine. In über 2.000 Stunden Eigenleistung haben mehrere Vereine gemeinsam einen Veranstaltungsschuppen errichtet, der nun als Treffpunkt und Veranstaltungsort dient. „Darauf sind wir richtig stolz“, betont Marius Sauter, Vorsitzender des Musikvereins. Karrais lobte dieses Projekt, es zeige welche wichtige Rolle Ehrenamtliche für die Gemeinschaft spielen, gerade in den kleineren Ortschaften. Sauter verweist jedoch auch auf zunehmende Belastungen. Steigende Kosten und strengere Kontrollen durch die GEMA, stellten lokale Musikvereine vor große Herausforderungen. Karrais, der sich bereits seit Langem für Vereinfachungen bei der GEMA einsetzt, stellt klar: „Wenn Vereine wegen GEMA-Gebühren oder komplizierter Regelungen überlegen müssen, ob sie überhaupt noch ein Konzert oder Fest machen, dann läuft etwas schief.“ Die Rahmenbedingungen der GEMA müssten vom Land überarbeitet werden, sodass sie Ehrenamtliche und Vereine nicht belasten.
Karrais kündigt an, sich weiterhin für die Anliegen in Lackendorf einzusetzen.
Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

Bildunterschrift (v.l.n.r.):
Marius Sauter (1. Vorsitzender vom Musikverein Lackendorf e.V.)
Olivia Kramer
Niklas Rall (1. Vorsitzender der SpVgg Stetten-Lackendorf e.V.)
Jan Vetter
Karl-Josef Staiger
Kurt Kloker ( Ortschaftsrat)
Georg Kimmich (Ortschaftsrat)
Lucia Hafner ( Leiterin Gemeindekindergarten Lackendorf)
Martin Benner (Ortschaftsrat)
Andreas Kramer ( Ortsvorsteher)
Daniel Karrais
(Foto: Siebers)

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Heimatliebe-Tour: Karrais zu Gast in Glatt

„Mittel zur Verschönerung des Orts fehlen“

Bei seiner „Heimatliebe-Tour“ besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais kürzlich Glatt. Ortsvorsteher Axel Anger und der Ortschaftsrat nutzten die Initiative des Politikers, sich vor Ort zu erkundigen, für einen intensiven Austausch.

Mit seinem idyllischen Wasserschloss ziehe Glatt jedes Jahr rund 70.000 Besucherinnen und Besucher an. Auf diesen Tourismus sei man hier sehr stolz, betont Ortsvorsteher Anger. Gerade deswegen wünsche man sich, dass das Ortsbild weiterhin attraktiv gehalten wird: „Die Verschönerung des Orts für die Menschen kostet natürlich Geld. Wir hoffen, dass wir mit den notwendigen Mittel auch in Zukunft dafür sorgen können, dass Glatt ein Anziehungspunkt für so viele Menschen von außerhalb bleibt“, so Anger.

Karrais zeigte Verständnis für die Situation und verwies auf die angespannte Finanzlage vieler Kommunen. „Das Land hat den Städten und Gemeinden in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben übertragen, ohne für eine entsprechende finanzielle Ausstattung zu sorgen“, kritisierte er. „Zudem ist bislang unklar, in welcher Höhe Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes in Baden-Württemberg an die Kommunen verteilt werden.“

Ein weiteres Thema war die Lärmbelastung durch den starken Durchgangsverkehr. Trotz einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h im Ort kommt es regelmäßig zu Störungen, insbesondere beim Beschleunigen an den Ein- und Ausfahrten. Der Ortschaftsrat wünscht sich deshalb die Einrichtung eines sogenannten Lärmtrichters mit einer Begrenzung auf 70 km/h bereits vor dem Ortseingang. Der entsprechende Vorschlag wurde vom Landratsamt bisher jedoch abgelehnt. Karrais bekräftigte den Wunsch: „Jeder der an einer vielbefahrenen Straße wohnt, weiß wie belastend Lärm sein kann, daher ist der Wunsch nach der Errichtung eines Lärmtrichters absolut nachvollziehbar.“ Der FDP-Abgeordnete sagte zu, sich zu weiteren Möglichkeiten zu erkundigen.

 

Darüber hinaus wurde auch die Nahversorgung thematisiert: Der frühere „Tante-Emma-Laden“ im Ort musste schließen, was für die Bürger einen herben Verlust bedeute, wie Anger findet. Mithilfe des Förderprogramms LEADER könnte hier eine Wiederbelebung gelingen, regte Karrais an. Gleichzeitig seien Investitionen in die Barrierefreiheit dringend notwendig, insbesondere in öffentlichen Gebäuden, um diese für alle Menschen zugänglich zu machen.

Karrais betonte zum Abschluss seines Besuchs: „Gerade touristisch geprägte Orte wie Glatt müssen unterstützt werden, sei es beim Erhalt der Nahversorgung, bei der Verbesserung der Barrierefreiheit oder bei der Aufwertung des Ortsbildes. Ich werde gemeinsam mit dem Ortschaftsrat die Anliegen aus Glatt weiter politisch unterstützen. Wer sich für die Verschönerung seiner Heimat engagiert, darf nicht allein gelassen werden!“

 

Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

 

Bildunterschrift:

Vordere Reihe v.l.n.r.: Silvia Hauser, Volker Speidel, Sven Hauser

Hintere Reihe v.l.n.r.: Liane Voll, Barbara Speidel, Norbert Stockhus, Daniel Karrais, Nancy Lesser, Thomas Esslinger, Axel Anger

Foto: Selig

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Heimatliebe-Tour: Karrais zu Gast in Weiden

„Die Orte müssen die Chance haben, sich weiterzuentwickeln“

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais den Dornhaner Ortsteil Weiden. Ortsvorsteherin Ines Wößner, Saskia Kluge (SV Weiden), Anke Mayer (Kirchengemeinderat) und Martin Franz (Abteilungskommandant der Feuerwehr) berichteten Karrais von den aktuellen Herausforderungen der 800-Einwohner-Ortschaft. Im Zentrum standen das ehrenamtliche Engagement, schleppende Bauprojekte und die Lage der Grundschule.

„Ob bei der Feuerwehr, im Sportverein oder für die Organisation der Fasnet, in Weiden setzen sich viele Menschen ehrenamtlich für die Gemeinschaft ein“, betont Ortsvorsteherin Wößner. Gerade in den kleineren Ortschaften halte das Ehrenamt viel am Laufen. Doch es fehle zunehmend an Nachwuchs, um das Angebot weiter aufrechtzuerhalten, berichtet Saskia Kluge, Vorsitzende des SV Weiden. Laut Wößner bestehe daher die Idee, dass ein Bürgerverein künftig den bestehenden Vereinen beim Planen und Durchführen von gemeinsamen Veranstaltungen unterstützen könnte. Für Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, ein sinnvoller Ansatz: „Was im Ehrenamt geleistet wird, könnte der Staat niemals auffangen. Doch es finden sich immer weniger Menschen, welche die Verantwortung in Vereinen übernehmen wollen“. Es sei deshalb wichtig, Ehrenamtliche zu entlasten und Anreize zu schaffen, sich zu engagieren. Bürokratische Hürden, Vorschriften bei Vereinsfesten oder steuerliche Vorgaben tragen dazu bei, dass weniger Menschen die Verantwortung auf sich nehmen. Der Landtagsabgeordnete setze sich deshalb dafür ein, dass eine „Taskforce Ehrenamt“ Maßnahmen erarbeitet, wo Ehrenamtliche in sämtlichen Sparten entlastet werden können.

Ein weiteres Thema waren aktuelle Bauprojekte. Entlang der Aistaiger Straße zieht sich ein Neubauprojekt seit Jahren in die Länge. Die Anwohner beklagten die Verzögerungen und die mangelnde Einbindung in das Ortsbild, so Wößner. Es gäbe zudem weitere Potenziale zur Ortsentwicklung in städtischen Baugebieten, jedoch stocke es dort ebenfalls. Karrais, dem das Thema auf seiner Heimatliebe-Tour immer wieder begegnet, stellt klar: „Es muss den Ortschaften die Chance gegeben werden, sich weiterzuentwickeln und attraktiv zu bleiben. Hier ist und bleibt Bauen ein zentraler Faktor“. Damit Bauen wieder einfacher werde setze er sich dafür ein, dass Denkmalschutzauflagen gelockert werden und Förderprogramme die Umnutzung von ungenutzten Flächen und Bauten unterstützen.

Abschließend war die Grundschule im Ort Thema. Ein geplanter Anbau für mehr Plätze wurde gestrichen, eine Ganztagsbetreuung könne finanziell nicht gestemmt werden, so Wößner. Viele Eltern aus den Teilorten Marschalkenzimmern und Weiden schickten ihre Kinder inzwischen nach Dornhan, weil dort bessere Betreuungsangebote bestehen. Karrais kritisiert: „Die Kommunen werden beim Thema Ganztagsbetreuung ziemlich alleine gelassen. Der Bund macht schöne Versprechungen, aber die Realität ist, dass vor Ort oft Personal, Räumlichkeiten und Geld fehlen, um das umzusetzen“. Wenn Bund und Land Ziele vorgeben, müssten die Kommunen auch die nötigen Mittel erhalten, um diese erreichen zu können.

Karrais kündigte an, sich an den entsprechenden Stellen weiterhin für die Anliegen aus Weiden einzusetzen.

Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

 

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Martin Franz, Anke Mayer, Daniel Karrais, Ines Wößner und Saskia Kluge (Foto: Siebers)

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