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Baden-Württemberg darf kein Detroit 2.0 werden

https://www.nrwz.de/kommunalwahl2019/karrais-baden-wuerttemberg-darf-kein-detroit-2-0-werden/229775

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais tauschte sich mit der Innung des Kfz-Gewerbes Tuttlingen-Rottweil über Auswirkungen der Fahrverbote und des Dieselskandals aus.

Die Debatte um Diesel und Fahrverbote gab dem FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais Anlass, ins Gespräch mit der Innung des Kfz-Gewerbes Tuttlingen-Rottweil zu gehen. Besonderes Interesse zeigte Karrais an den Auswirkungen der Fahrverbote in Stuttgart auf die heimischen Werkstätten. Obermeister Bernd Klaiber vom gleichnamigen Autohaus und der Innungs-Geschäftsführer Kurt Scherfer standen Rede und Antwort.

Derzeit sind 160 Betriebe in der Innung organisiert. Über 50 Prozent der Kfz-Betriebe fungieren gleichzeitig als Vertrags-Autohaus mit einer oder mehreren Automarken.

Im Gespräch ging es um die Dieselmanipulation und die Verunsicherung des Verbrauchers, die durch die möglichen Fahrverbote ausgelöst wurden. „Natürlich merken wir das beim Verkauf”, sagte Klaiber. Bei den Neuwagen habe das Autohaus deswegen nur noch Euro-6-Diesel mit im Angebot. Weiterhin führte er aus, dass bei den Nutzfahrzeugen kein Kunde am Diesel vorbeikäme. Hier seien die Verkaufszahlen konstant. „Insgesamt stehen 90 gebrauchte Dieselfahrzeuge auf dem Hof, wovon 30 der Euro Klasse 5 entsprechen. Es ist natürlich schwierig, in der derzeitigen Situation Euro-5-Diesel zu verkaufen”, meinte Klaiber. Darum ginge auch der Großteil aller älteren Diesel in den Export. „Die kalte Enteignung zeigt sich hier besonders. Wer einen Diesel gekauft hat, um das Klima zu schonen, wird jetzt durch Fahrverbote gestraft. Der Umwelt bringt es nichts, denn der Diesel fährt dann im Ausland weiter”, ärgert sich Karrais über diesen Umstand.

Von einer blauen Plakette hält Kurt Scherfer nichts. „Die Plaketten lösen keine Probleme. Wichtig ist, dass die Politik eine Entscheidung trifft, was mit den Dieselfahrzeugen der Euroklasse 5 passieren soll. Die Betriebe brauchen Klarheit”, forderte Kurt Scherfer.

Neben den Fahrverboten habe auch der Dieselskandal den Ruf der Autobauer verschlechtert, was bei den Vertragshändlern zu spüren sei. „Wir als Händler müssen die Zeche bezahlen. Bei einem Neuwagenverkauf verdienen wir so gut wie nichts mehr. Vor allem Leasingrückläufer mit Euro 5 Dieselmotoren sind weniger wert als ursprünglich geplant. Diesen Wertverlust bezahlt uns Händlern niemand“, stellt Kfz-Meister und Händler Klaiber verärgert fest.

Die für alle vom Skandal betroffenen Euro-5-Dieselfahrer verpflichtenden Softwareupdates sieht Klaiber kritisch. Zwar stimmten nun die Abgasgrenzwerte, die Leistung sei aber nicht mehr so abrufbar wie zuvor. „Ich bin davon überzeugt, dass wir Hardwarenachrüstungen brauchen, und die sollen die Hersteller bezahlen, die bei den Abgasmessungen gemogelt haben. Es kann nicht sein, dass die zugesicherten Fahreigenschaften jetzt geändert werden und der Kunde die Verfehlung des Autobauers ausbaden muss, inklusive Wertverlust des Fahrzeugs”, ist Karrais überzeugt.

Die einseitige politische Fokussierung auf Elektroautos treibe Obermeister Klaiber und die Branche ebenfalls um. Der auf Kraftfahrzeuge spezialisierte Maschinenbauingenieur Karrais, der sich früher auch mit E-Mobilität beschäftigt hat, weiß dazu: „Das Elektroauto mag in der Stadt sehr gut sein, für Langstrecken und Lastverkehr ist es weniger geeignet. Wir brauchen einen Mix der Technologien. Es gibt viele andere Möglichkeiten, wie die Brennstoffzelle oder alternative Kraftstoffe wie E-Fuels. Technologieoffenheit muss das Credo sein.“ Man müsse darauf achten, dass man den Automobilstandort durch politische Fokussierungen nicht selbst vernichte. „Baden-Württemberg darf kein Detroit 2.0 werden!” formuliert Karrais eine klare Prämisse der FDP und seiner Arbeit.

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Besuch in Villingendorf bei Bürgermeister Markus Türk

Besuch der Gemeinde Villingendorf und Gespräch mit dem Bürgermeister vor Ort Markus Türk über die Herausforderungen in unserem Kreis Rottweil allgemein und in der Gemeinde Villingendorf im Besonderen.

Der Landkreis Rottweil braucht mehr Glasfaser, damit die Breitbandversorgung auch im ländlichen Raum funktioniert und somit die Region attraktiv bleibt und macht für junge Menschen und Familien, die gerne in unsere Gemeinden ziehen und für neue Firmen, die sich ansiedeln. Auch für die bereits vorhandenen Firmen ist es unabdingbar, eine flächendeckende Breitbandversorgung zu haben, damit sie konkurrenzfähig bleiben.

 

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Besuch bei Bürgermeister Hieber in Sulz

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.sulz-a-n-solide-einnahmen.f97274ef-0828-464c-bdcf-e16668a376d9.html

Bürgermeister Gerd Hieber empfing den Landtagsabgeordneten Daniel Karrais. Dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Karrais liegen vor allem die kommunalen Finanzen am Herzen. „Auch wenn es dem Großteil der Kommunen recht gut geht, nimmt man vielen Gemeinden mit wenig Industrie die Möglichkeit, sich zu entwickeln“, befürchtet Karrais. In Sulz bestehe diese Gefahr zwar nicht, wie Bürgermeister Hieber klar stellte, aber ein Einschnitt sei der Vorwegabzug trotzdem.

Hieber erklärte, dass Sulz im Vergleich mit anderen Städten eine geringe Industriedichte aufzuweisen habe. Die Einnahmesituation sei trotzdem solide. Dies liege auch an den guten Zuweisungen aus der Einkommenssteuer. Für die Stadt positiv sei, dass sie attraktiv ist und die Struktur durch die Lage an der A 81 junge Familien anziehe. Ein Wermutstropfen sei der schlechte Zustand der L 409 auf dem Abschnitt Sulz – Hopfau.

Um mehr Gewerbe anzulocken, baue die Stadt unter anderem auf den InPark A 81. Die Nachfrage nach gut angebundenen Gewerbegebieten in der Region sei groß. „Schon jetzt sind Grundstücke reserviert und erste Abschlüsse stehen in Aussicht“, freut sich Hieber.

Trotz vieler Standortvorteile, wie das Gymnasiums mit G9 und die gute Verkehrsanbindung nach Stuttgart, sei die Stadt von den typischen Problemen des ländlichen Raums betroffen. Das fange bei der Suche nach Nachfolgern für Arztpraxen an und höre bei der Gewährleistung des Prinzips kurze Beine, kurze Wege für Schulkinder auf.

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Besuch der Firma Netzpolitik.org in Berlin

https://netzpolitik.org/

Austausch mit Markus Beckedahl und unserer AG-Digitalisierung in Berlin über Breitbandausbau, Cybersicherheit und digitales Ehrenamt.

Themen der Zukunft, die uns alle fordern und herausfordern und mit denen wir uns auch politisch auseinandersetzen müssen.

 

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Besuch der Firma TiLa Steidinger GmbH in Rottweil

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-logistiker-spricht-probleme-an.1c45faf5-e94a-41ed-b4d3-3e2a1de5b3e6.html

Der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais besuchte bei seiner Ostertour durch den Wahlkreis die TiLa Steidinger GmbH in Rottweil. Bernd Ganter, Geschäftsführer des Lebensmittelhändlers auf der Saline, führte den FDP-Politiker durch das Kühllager mit einer großen Menge unterschiedlicher Lebensmittel, die konfektioniert und an Großkunden wie Gasthäuser, Kliniken, Senioren- und Pflegeheime oder Schulküchen ausgeliefert werden. Entstanden aus einem 1935 gegründeten Lebensmittelhandel, entwickelte sich die Tila-Gruppe zu einem Unternehmen mit 100 Beschäftigten an fünf Standorten in Baden-Württemberg und Bayern.

„5000 verschiedene Lebensmittel-Artikel hat TiLa Steidinger im Lager in Rottweil vorrätig. Insgesamt werden monatlich 300 Tonnen verschiedener Artikel umgeschlagen“, erklärte Geschäftsführer Ganter. Inzwischen liege der Umsatz der Gruppe bei 30 Millionen Euro. Ein Problem, das die ganze Branche beschäftige sei der Fachkräftemangel bei den Berufskraftfahrern, machte Ganter gleich zu Anfang klar. „Früher haben wir von den Wehrpflichtigen profitiert, diese haben ihren Führerschein bei der Bundeswehr gemacht, heute gibt es diese Leute fast nicht mehr“, beschrieb der Logistikprofi laut Mitteilung die Situation.

Die Kühlung von Lebensmitteln ist sehr energieintensiv. Darum liege das Thema Energieeffizienz und Umweltschutz dem Unternehmen ganz besonders am Herzen. „Vor jeder Tour zum Kunden, werden die Lebensmittel im Fahrzeug auf minus 36 Crad Celsius gekühlt. Zusätzlich sind alle unsere Fahrzeuge mit einem Mehrkammerkühlsystem ausgestattet, so muss das Fahrzeug während der Auslieferung nicht zusätzlich gekühlt werden, das spart Diesel und ist gut fürs Klima“, erklärt der Geschäftsführer.

Das Geschäft mit den Lebensmitteln hängt auch von der Situation in der Gastronomie ab. Daher sei der Schwund an Wirtshäusern und Restaurants auch auf Lieferantenseite ein Thema.

Im Gespräch mit Karrais kritisierte Ganter die hohe Anzahl an Auflagen, die immer weiter verschärft würden. So schössen viele Gesetze weit über das Ziel hinaus und verursachten hohe Kosten ohne wesentlichen Nutzen, meinte Ganter. Der Haushaltspolitiker betonte die Wichtigkeit eines guten Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzes, jedoch dürfe es nicht übertrieben werden.

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Informationsreise mit dem Ausschuss für Europa und Internationales nach Weil am Rhein

Informationsreise mit unserem Ausschuss für Europa und Internationales nach Weil am Rhein. Diese Reisen dienen dem Austausch über grenzüberschreitende Projekte und Zusammenarbeit. Dabei wurde uns auch das grenzüberschreitenden Projekt „Tram 8“ sowie die Planung für die Fortsetzung des Projektes „8+“ vorgestellt.

Bei dieser Reise bekamen wir auch Informationen zur Internationalen Bauausstellung „IBA Basel 2020“ und zum grenzüberschreitenden Stadtentwicklungsprojekt 3Land sowie zu den 3Land-Projekten.

 

 

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Besuch bei der BRH Rettungshundestaffel Rottweil-Hegau

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Einen besonderen Termin hatte der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais jüngst bei der BRH Rettungshundestaffel Rottweil-Hegau auf ihrem Trümmergelände im Berner Feld. Empfangen wurde der Abgeordnete durch den Vorsitzenden der Staffel, Heiko Schütt, der erklärte, welche Aufgaben die Staffel übernimmt und mit welchen Problemen sie zu kämpfen hat.

„Am 1. Juli 1986 wurde unsere Staffel als eine von fünf Staffeln in Baden-Württemberg in den zivilen Katastrophenschutz aufgenommen“, erzählt Schütt stolz. 1988 bekam dann die Staffel von der Stadt Rottweil ein Grundstück im Berner Feld zur Verfügung gestellt. Dort konnte ein Trümmerübungsplatz errichtet werden.

„Unser Ziel ist die Ausbildung von Hunden zu Spezialisten, die die vorrangige Aufgabe im Einsatz haben, Menschenleben zu retten“, so Heiko Schütt. Allerdings habe sich seit der Polizeireform einiges für den Verein geändert. „Von rund 20 Einsätzen pro Jahr fiel die Quote, seit der Einführung der Polizeihundestaffel Göppingen, auf fast null zurück“, berichtet der Vorsitzende. Das bedeute nicht, dass es keine Anlässe für das Ausrücken der Staffel gegeben habe. Vielmehr setze die Polizei vermehrt auf ihre eigenen Hunde, die aber im Gegensatz zu den ehrenamtlichen Hundestaffeln nicht dezentral organisiert seien.

Wertvolle Zeit bei der Suche geht verloren

„Die Polizei lässt lieber ihre fünf Hunde aus Göppingen quer durchs Ländle fliegen, anstatt auf die Ressourcen vor Ort zurück zu greifen. Dadurch geht wertvolle Zeit bei der Suche verloren“, so Schütt entrüstet. Dies sei wenig sinnvoll, da die Hunde ermüden. Ebenso habe man mit den ausgebildeten Flächensuchhunden viel weitgreifendere Möglichkeiten in der Suche.

Karrais, der als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss häufig mit Polizeithemen in Kontakt ist, nahm die Informationen auf und versprach bei der Regierung nachzuhaken. „Die Rettung von Menschen muss im Vordergrund stehen, da ist es egal, ob die Hunde von der Polizei oder ehrenamtlich von den Besitzern ausgebildet und geführt werden“, meinte er.

Danach durfte er beim Training der Staffel teilnehmen und sich retten lassen.

Ein wichtiger Aspekt für die aufwendigen Übungen und Trainingstage sind wechselnde Waldgebiete und Übungsszenarien für den Bereich der Trümmer- und Gebäudesuche, so Schütt. Hier sei man auf die Unterstützung durch die Bevölkerung angewiesen, um Tipps zu bekommen, wo es leer stehende Gebäude gebe. Interessenten können sich jederzeit an die Rettungshundestaffel wenden.

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Besuch beim Bürgermeister in Dornhan

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Der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais besuchte jüngst den Dornhaner Bürgermeister Markus Huber. Huber erläuterte die Struktur Dornhans mit seinen sieben Teilorten. „In den letzten Jahren konnte mit hohen Investitionen die Infrastruktur verbessert werden. Ausgebaut werden konnte das Angebot der Kinderbetreuung in den Kindergärten, Krippen und den Grundschulen“, berichtete Huber.

Durch die acht Stadtteile und die damit verbundenen Kosten sei der Investitionsspielraum der Stadt eingeschränkt. Daher sei die Gemeinde weiter auf Zuschüsse des Landes angewiesen. Allerdings sieht Huber bei der Förderung mit dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum Verbesserungspotenzial, indem kommunale Projekte gleichrangig wie Wohnungsbauprojekte eingestuft werden sollten. „Ich wünsche mir von der Politik, dass die Abgeordneten im Land und Bund mehr Gespür für den ländlichen Raum bekommen. Wir sind schon lange nicht mehr nur Kühe und Milchkanne, wir sind das Rückgrat des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg, denn bei uns sitzt der Mittelstand“, spielt Huber auf den Trend an, dass die Probleme der Ballungszentren auf den ländlichen Raum übertragen werden.

Karrais teilt diese Sicht. „Meine bisherige Erfahrung im Landtag zeigt mir, dass die Bedürfnisse des ländlichen Raums bei der Entscheidungsfindung der Regierung nur eine untergeordnete Rolle spielen“, bedauert der Sprecher für digitale Infrastruktur der FDP/DVP-Landtagsfraktion. „Wir brauchen die Städte, aber das Rückgrat der Städte waren schon immer die ländlichen Gebiete“, ist Karrais überzeugt.

Ein Sorgenkind sei der Erhalt des Einzelhandels in Dornhan. Die Grundversorgung sei zwar gesichert, so der Bürgermeister. Allerdings betrachte er den Rückgang bei den Einzelhandelsbetrieben mit Sorge. Als weiteren Punkt sprach Huber den Zustand der Kreis- und Landesstraßen in Richtung Dornhan an.

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Informationsfahrt mit der Gäubahn

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Die Politik sucht zum Vorteil der Gäubahn den Schulterschluss – und begibt sich zunächst auf Informationsfahrt.

Kreis Rottweil (sms). Einen besonderen Termin hatte der CDU-Landtagsabgeordnete für Rottweil und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel. Auf Initiative des Nahverkehrsexperten Ulrich Grosse unternahm er gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Landtag Baden-Württemberg, Karl Rombach sowie dem FDP-Abgeordneten Daniel Karrais eine Informationsfahrt mit der Gäubahn von Rottweil nach Stuttgart.

Die Fahrt wurde genutzt, um sich von Grosse die künftige Anbindung der Gäubahn (Freudenstadt und Rottweil) an die Landeshauptstadt während der Bauarbeiten zu Stuttgart 21 erläutern zu lassen. Aber auch die Stabilität des Fahrplans war Thema. „Es ist uns wichtig, einen Schulterschluss zu zeigen und nochmals auf den neuesten Stand gebracht zu werden“, betonte Teufel. Im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart 21 wird die Anbindung der Neubaustrecke Richtung Ulm, wie bereits planfestgestellt, über die Station unter der Messe-Piazza und die Anbindung der Gäubahn, wie zwischen allen Projektpartnern 2015 einvernehmlich beschlossen, über die Station „Drittes Gleis“ erfolgen. „Wir stehen zum Ausbau der Gäubahn im Zuge von Stuttgart 21 und unterstützen, dass sich die neuen Möglichkeiten positiv für die Region auswirken“ so Teufel.

Ulrich Grosse indes hatte weitere Fakten zu berichten. So soll aus Sicht der Gäubahn-Anrainer die Schienenverbindung zum Flughafen und zur Messe in Folge von Stuttgart 21 erheblich an Attraktivität gewinnen. Ebenso soll sich beispielsweise von Rottweil aus die Fahrtzeit im Fernverkehr von 122 auf 59 Minuten um mehr als eine Stunde verkürzen; von Freudenstadt aus im Regionalverkehr von 93 auf 76 Minuten um mehr als eine Viertelstunde.

Für viele Nutzer, besonders für viele Berufspendler, die nicht im direkten Umfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs arbeiten, werde diese Unterbrechung sogar mit einem teils erheblichen Reisezeitgewinn verbunden sein, so Grosse. Denn – anders als heute – könnten die Pendler dann bereits am Regionalhalt in Stuttgart-Vaihingen auf die S-Bahn oder die Stadtbahn umsteigen und in direkter Nähe ihres jeweiligen Arbeitsplatzes aussteigen. Der Flughafen werde für Gäubahn-Anrainer auch im Interimszeitraum über die S-Bahn und über die Stadtbahn erreichbar sein. Das gelte auch für die Zeit während der geplanten einjährigen Sperrpause der S-Bahn zur Erstellung der Station „Drittes Gleis“ am Flughafen.

Es sollte trotz Beeinträchtigungen infolge des Projekts Stuttgart 21 nicht in Vergessenheit geraten, in welch hohem Maße besonders die Gäubahn-Anrainer von der künftigen Verkehrsdrehscheibe Filder profitieren werden, waren sich die Abgeordneten einig.

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Besuch des Gewerbe-und Handelsvereins Rottweil

Rottweil – Kein Wlan, fehlende Parkmöglichkeiten, wenige Neugründungen – GHV-Vorsitzender Detlev Maier, der den Edeka-Markt Culinara betreibt, und der Inhaber des Lederhaus Spitznagel, Andreas Spitznagel, schilderten bei einem Besuch des FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais die Probleme, mit denen der Rottweiler Handel zu kämpfen hat. Positive Impulse gebe zweifellos der Testturm.

„Rottweil stellt zwar ein Mittelzentrum dar, aber leider ist es zu klein. Wir Händler haben immer größere Probleme, bei den großen Herstellern Waren zu beschaffen. Lieber vertreiben diese ihre Produkte über eigene Online-Plattformen und Vorzeigeläden in Großstädten“, erklärte Andreas Spitznagel, Ausschussmitglied des GHV, ein Grundproblem vieler Kollegen.

Die jüngste Entwicklung um den Aufzugstestturm habe positiv zur Lage beigetragen. Die Kundenfrequenz in der Innenstadt von Rottweil habe sich erhöht, sodass die meisten Einzelhandelsgeschäfte ihre Öffnungszeiten am Samstag verlängert und an die Kundenbedürfnisse angepasst hätten. „Würde es den Testturm nicht geben, so hätten es viele Gewerbetreibende schwerer. Durch die aktuelle Dynamik, die durch den Testturm, die Hängebrücke, den JVA-Neubau und den Zuschlag für die Landesgartenschau 2028 entsteht, hat Rottweil die Chance, die Stadtentwicklung weiter fortzuführen“, ist der GHV-Vorsitzende Maier überzeugt.

Wenige Neugründungen

Sorge bereite dem GHV jedoch, dass es nur sehr wenige Neugründungen von Geschäften gebe und viele Inhaber keine Nachfolger fänden. „Jedes Geschäft ist eine Bereicherung für den Standort, nicht nur um Sortimentslücken zu schließen, sondern auch um Kunden anzulocken“, meint Spitznagel, der von dem Ausspruch „Konkurrenz belebt das Geschäft“ überzeugt ist. Schließlich sei die Frequenz entscheidend für die geschäftliche Entwicklung.

Auf die Frage, was man für den Handel in Rottweil tun könne, bekommt der Rottweiler Karrais zwei Hauptanliegen mitgeteilt: Konnektivität und Parkplätze. In den Geschäften gebe es oft keinen Mobilfunkempfang, weshalb man ein freies Wlan benötige. „Internetzugang ist für unsere Kunden und auch für uns wichtig. So können wir das Internet einbeziehen und Vergleichsmöglichkeiten schaffen“, stellt Spitznagel den Bedarf dar.

Karrais, der in der FDP-Fraktion Sprecher für Digitale Infrastruktur ist, stimmt Spitznagel zu. „In vielen Städten gibt es freies Wlan, das von der Stadt oder vom Handel organisiert ist. Für Kunden und Touristen lässt sich das Besuchserlebnis durch digitale Unterstützung, wie Apps, steigern. Auch eine historische Stadt hat durch Digitalisierung große Chancen“, ist der FDP-Politiker sicher. Altes mit Neuem verbinden sei ein Konzept, das angesichts der Entwicklung gut zur Stadt passe, war man sich einig.

Das größte Problem sei jedoch die Parksituation in Rottweil. Es gebe schlicht zu wenig Parkplätze, berichten Maier und Spitznagel. Trotz einer Genehmigung des Gemeinderats für ein neues Parkhaus, passiere nichts. „Das Problem ist der Stadt seit Langem bekannt. Es fehlt an einem generellen Parkraumkonzept für die Stadt Rottweil“, kritisiert Andreas Spitznagel. Ideen lägen genügend auf dem Tisch, man müsse bald beginnen. „Die Rahmenbedingungen für den Handel werden von den Kommunen gesetzt. Hier haben wir vieles in der Hand“, meint Maier.

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