Karrais empfängt Besuchergruppe aus Rottweil

Der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais empfing vor kurzem die Besuchergruppe „Neugierige Frauen“ der vhs Rottweil um die Kursleiterin Gabi Schwarz im Stuttgarter Landtag. Neben einem Rundgang durch das Parlamentsgebäude stand das Abgeordnetengespräch auf dem Programm der Besuchergruppe, bei dem sie Karrais über aktuelle landespolitische Themen befragten.

Ein zentrales Anliegen der Besucherinnen war die Zukunft der Gäubahn, so hatten sie bei ihrer Anreise selbst mit einer Verspätung zu kämpfen. Die Teilnehmerinnen äußerten ihre Sorge über die geplante Kappung der Fernverkehrstrecke zwischen Stuttgart und Singen. Besonders für ältere Menschen seien die Umstände der in Vaihingen drohenden Umstiege schwer zumutbar. Karrais, der in Epfendorf aufgewachsen ist, machte deutlich, dass der Wegfall der bisherigen Direktverbindung absehbar sei: „Die Kappung wird kommen. Entscheidend ist jetzt, dass mit dem zugesagten Pfaffensteigtunnel eine dauerhafte Anbindung Rottweils an den Stuttgarter Hauptbahnhof gesichert wird“. Gleichzeitig seien die Projektpartner in der Verantwortung, die Umstiege in Stuttgart-Vaihingen für alle Reisenden so angenehm wie möglich zu gestalten.

Auch die an diesem Tag im Plenum beschlossene Einführung der Analyse-Software „Gotham“ des US-Unternehmens Palantir wurde von den Besucherinnen thematisiert. Karrais hatte der Gesetzesänderung bei einer namentlichen Abstimmung zugestimmt: „Diese Software kann ein wichtiges Werkzeug für die Polizei sein, um Straftaten besser aufzuklären und Zusammenhänge schneller zu erkennen.“ Den vielfach geäußerten datenschutzrechtlichen Bedenken widersprach Karrais entschieden: „Die Software ist nicht mit dem Internet verbunden. Technisch können keine Daten ins Ausland fließen. Es werden ausschließlich bereits vorhandene Daten der Polizei verwendet. Weitere Datenbanken des Staates werden nicht angezapft“. Trotzdem sei das Ziel, die Software in fünf Jahren durch ein europäisches Produkt abzulösen. Auch dafür habe der Abgeordnete im Parlament gestimmt. „Wir sollten die Polizei heute vernünftig ausstatten und gleichzeitig an besseren Lösungen arbeiten. Sonst gewinnt Schwerkriminalität und wir stehen tatenlos daneben“, erklärte Karrais.

Zuletzt befragten die Besucherinnen den Rottweiler Landtagsabgeordneten zum Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“. Karrais, der sich für Verkleinerung des Landtags ausspricht warnt vor den Folgen des neuen Wahlrechts: „Wenn wir 220 Abgeordnete statt 120 haben, brauchen wir einen Neubau des Landtags“. Wie vergangenen Freitag bekannt wurde, hat das Volksbegehren nicht die erforderlichen 770.000 Unterschriften erreicht. Laut Karrais zeige das auch, dass die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Volksbegehren vereinfacht werden müsse, zum Beispiel über digitale Zeichnungsmöglichkeiten.

Zum Abschluss des Besuchs betonte Karrais die Bedeutung solcher Begegnungen. Es sei wichtig, Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis offene und direkte Einblicke in die politische Arbeit zu geben.

 

Bildunterschrift: Daniel Karrais (Hinten Mitte) zusammen mit der Besuchergruppe „Neugierigere Frauen“ der vhs Rottweil (Foto: Siebers)