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Karrais: Vorgehen von Walker passt nicht zu eigenen Klimazielen

Bürger müssen sich einschränken, aber bei „dicken Fischen“ wird nicht durchgegriffen.

 

Die Ergebnisse der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft anlässlich der Aufklärung der Ereignisse rund um das monatelange Schweigen des Umweltministeriums im SF₆-Skandal in Baden-Württemberg kommentiert der klimapolitische Sprecher der Fraktion der FDP/DVP, Daniel Karrais:

 

„Der Umgang mit dem erheblichen Leck von klimaschädlichem SF6 wirft weiter Fragen auf. Über ein Jahr hinweg wurden der Landtag und die Öffentlichkeit nicht darüber informiert, dass eine Emission besteht, die rund das doppelte des Agrarsektors umfasst.

Das Vorgehen der des Umweltministeriums ist zu zögerlich. Obwohl klar ist, dass es nur ein Unternehmen in ganz Europa gibt, das SF6 im großen Stil herstellt, hat man erst um den heißen Brei herum geprüft, bevor Maßnahmen ergriffen wurden. Angesichts der hohen Detailliebe, in der sich die Grünen sonst in Sachen Klima-Maßnahmen engagieren, ist es nicht nachvollziehbar, warum man bei einer Emission solcher Ausmaße nur mit Samthandschuhen vorgeht. Jeder Einzelne muss sich im Kleinsten bei den Emissionen einschränken, bei den ‚dicken Fischen‘, wird dann aber nicht durchgegriffen. Das passt in keiner Weise zum eigenen Anspruch der Ministerin.

 

Umweltministerin Walker hatte deshalb wohl ein politisches Interesse daran, den SF₆-Skandal nicht in die Öffentlichkeit zu bringen. Das passt nicht zu den ideologischen Zielen der Grünen wonach Baden-Württemberg bereits 2040 klimaneutral werden will. Wohl deshalb hielt Walker es seit Bekanntwerden der hohen SF₆-Emissionen nicht für nötig, den Umweltausschuss frühzeitig und transparent zu informieren.

 

Aus Angst vor Schadensersatzklagen von Solvay verschleierte Walker die Emissionen gegenüber der Öffentlichkeit. Bezeichnend ist, dass im Jahr 2024 dreizehn Pressemitteilungen zum Wolf, aber keine einzige zu den SF₆-Emissionen veröffentlicht wurden. Aus Sicht der FDP hätte Walker nicht nur die Wahrung von Geschäftsgeheimnissen des Emittenten in den Mittelpunkt stellen dürfen, sondern auch eine öffentliche Information über die SF₆-Emissionen veranlassen müssen. “

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Karrais im Austausch mit Seniorenassistenz Schmetterling

„Angebote für Senioren müssen sichtbarer werden“

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hat die Seniorenassistenz Schmetterling in Rottweil besucht und sich mit den beiden Gründern Alexander Kaiser und Ilona Weißhaar über deren Unterstützungsangebote für ältere Menschen ausgetauscht.

Die Seniorenassistenz Schmetterling unterstützt Senioren im Alltag, etwa bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten, mit Fahrdiensten oder bei Arztbesuchen. „So können wir dabei helfen, dass ältere Menschen länger zu Hause bleiben können und Familie und Angehörige entlasten“, sagte Kaiser. Dabei spüre man deutlich die Auswirkungen des demografischen Wandels: „Es kommen immer mehr ältere Menschen auf uns zu, die Unterstützung benötigen“, berichtet Mitgründerin und Pflegefachkraft Ilona Weißhaar. Dennoch wüssten die meisten Senioren und Angehörige gar nicht, dass es diese Form der Unterstützung gibt. Erst seit der Pflegereform im Jahr 2018 können auch private Anbieter wie die Seniorenassistenz Leistungen bei den Pflegekassen abrechnen. „Trotzdem verfallen rund 60 Prozent der möglichen Leistungen, weil die Menschen nicht wissen, dass es diese Angebote gibt“, so Geschäftsführer Kaiser. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, betont: „Wir werden immer älter. Der Bedarf nach altersgerechter Unterstützung im Alltag steigt“. Daher sei es wichtig, alle Formen der Unterstützung sichtbar zu machen und auch politisch zu unterstützen.

Aus Sicht der Gesprächspartner sei dazu ein neuer Kreisseniorenplan im Landkreis Rottweil notwendig. „Der aktuelle Plan aus dem Jahr 2015 bildet die heutige Angebotslandschaft nicht mehr ab“, so Weißhaar. Private Anbieter wie die Seniorenassistenz würden darin nicht berücksichtigt. Karrais, der Mitglied im Kreistag des Landkreises Rottweil ist, unterstreicht, dass der Plan dringend aktualisiert werden müsse, um die aktuelle Lage im Kreis Rottweil abzubilden.

Kaiser und Weißhaar wollen eine Seniorenmesse nach dem Vorbild des Zollernalbkreises etablieren. Hier sollen sich die verschiedenen Angebote für Senioren präsentieren können und allgemeine Informationen gestellt werden.

Karrais versprach sich im Kreistag und im Landtag für eine stärkere Sichtbarkeit derartiger Unterstützungsangebote einzusetzen.

Info:
Die Seniorenassistenz Schmetterling wurde 2020 gegründet. Das Unternehmen unterstützt Senioren im Kreis Rottweil. Ziel ist es, ältere Menschen präventiv zu unterstützen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben im eigenen Zuhause zu ermöglichen.

Bildunterschrift (v.l.n.r.):  Alexander Kaiser, Ilona Weißhaar und Daniel Karrais (Foto: Siebers)

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FDP-Delegierte stärken liberalen Aufbruch beim Landesparteitag / Rülke kommt nach Rottweil

Rottweil / Fellbach – Beim Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg in Fellbach setzten auch die Delegierten aus dem Kreis Rottwei um Kreisvorsitzenden Chris Wild und Landtagsabgeordneten Daniel Karrais klare Akzente für den bevorstehenden Landtagswahlkampf. Im Mittelpunkt der Debatten standen Forderungen nach einem schlanken, funktionierenden Staat, dem weiteren Ausbau von Energieinfrastruktur mit Verstand und einem starken Fokus auf Bürokratieabbau mit radikalen Maßnahmen.

Hans-Ulrich Rülke, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der FDP, appellierte an die Parteibasis und an die Bürger des Landes, den politischen Kurs zu ändern: „Baden-Württemberg braucht einen bürgerlichen Aufbruch, der grüne Stillstandspolitik überwindet und die Kräfte der Freiheit und Eigenverantwortung stärkt“, betonte Rülke in seiner Rede. Da es mit überbordenden Vorschriften ein für alle Mal reiche, bekräftigte Rülke die Forderung nach der „demokratischen Notwehr“. Demnach solle unter anderem das Statistische Landesamt Dokumentationspflichten von Unternehmen einfach nicht mehr umsetzen. In einer Koalitionsaussage fasste die Partei den Beschluss, die derzeitige grün-geführte Landesregierung ablösen zu wollen und gemeinsam mit bürgerlichen Partnern wie der CDU positive Impulse für Wirtschaft, Bildung und Verwaltung zu setzen.

 

Ein besonderer internationaler Gast des Parteitags war der Staatssekretär für Bürokratieabbau aus Argentinien, Alejandro Cacace. Digitalpolitiker Daniel Karrais, der federführend an einem Vorschlag zur Verwaltungsvereinfachung mitgewirkt hat, nutzte den Austausch, um über die Umsetzung der Modernisierung und Entlastung der Verwaltung zu sprechen. Laut Cacace nutze die Regierung in Argentinien Künstliche Intelligenz, um Durchblick durch das Dickicht an Vorschriften zu erhalten. „Argentinien ist in der Überregulierung stecken geblieben. In Deutschland ist es auch bald so weit. Alle Ideen, wie man den Dschungel an Vorschriften abbaut, sind willkommen“, sagte Karrais.

 

In der sich anschließenden Aussprache meldete sich der Rottweiler Abgeordnete selbst zu Wort und lenkte den Blick auf die drängenden Herausforderungen für Baden-Württemberg: „Die Grüne Landesregierung hat den Netz- und Speicherausbau verschlafen und nur auf Teufel komm raus Windräder und PV-Anlagen gepuscht. Wir müssen endlich wieder Energiepolitik mit Sinn und Verstand machen und bei den Netzen aufholen.“ Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise müssten in den Mittelpunkt rücken, statt einseitiger ideologischer Prioritäten, findet der Energiepolitiker.

Zudem machte Karrais klar, wie wichtig ein funktionierender Staat sei: „Wer in unserem Land etwas machen will, bekommt es früher oder später mit dem Staat zu tun. Der funktioniert aber oft nicht. Darum brauchen wir eine Reform. Wir sind die einzigen, die konkrete Vorschläge, wie die Abschaffung der Regierungspräsidien und Regionalverbände gemacht haben. Die Leute vor Ort in den Kommunen müssen wieder mehr entscheiden dürfen.“

 

Am 19. Januar 2025 erwarten die Freien Demokraten im Kreis ihren Spitzenkandidaten Hans-Ulrich Rülke als Gast um 19 Uhr im Sonnensaal des Kapuziners und laden herzlich zum damit verbundenen Neujahrsempfang ein. Um Anmeldung wird unter www.fdp-rottweil.de/nje26 gebeten.

 

Hintergrund:
Der Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg in Fellbach markiert den offiziellen Start in das Wahljahr 2026. Unter dem Motto „Zurück auf Vorwärts“ will die Partei nach eigenen Angaben eine starke liberale Stimme für wirtschaftliche Freiheit, Verwaltungseffizienz und persönliche Freiheit in den Landtag bringen. Hans-Ulrich Rülke wurde erneut als Spitzenkandidat nominiert und stellt sich der Herausforderung, die FDP nach der Landtagswahl am 8. März als gestaltende Kraft im Parlament zu etablieren.

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Heimatliebe-Tour: Karrais zu Gast in Beffendorf

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour war der FDP-Politiker in Beffendorf zu Gast. Neben Ortsvorsteher Roland Lauble hatten sich auch zwölf weitere Gesprächspartner eingefunden. Mit den Ortschaftsräten und Vereinsvertretern entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Lauble stellte zu Beginn den Oberndorfer Stadtteil vor. Über den Jugendclub und der Freiwilligen Feuerwehr mit dem Kommandanten Tobias Benz schüttete er viel Lob für die engagierte Eigenleistung bei Renovierungen aus. „Eine lebendige Ortskultur mit vielen Vereinen ist ein Markenkern von Beffendorf“, sagte Lauble. Dies zeige sich auch an der Mehrzweckhalle, an deren Fassade alle Vereinswappen des Dorfs angebracht sind.

Ausführlich kam das Thema Windkraft zur Sprache. Ortschaftsrat Thomas Jochem sieht die Gefahr, dass die Gemeinde bald „von Windrädern umzingelt ist“. Er kritisiert, dass der Ausbau sehr stark vorangetrieben wird, ohne dass der nötige Netzausbau und der Aufbau von Speicherkapazitäten erfolgt.

Karrais stimmte zu: „Der Netzausbau und die Speicher sind wichtig und müssen massiv vorangetrieben werden.“ Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft moniert das bei der Regionalplanung die Netztopographie nicht beachtet werde. Dazu habe die FDP kürzlich einen konstruktiven Antrag im Landtag eingereicht.

Ein wichtiges Anliegen war den anwesenden Kommunalpolitikern auch, einen Radweg zwischen Beffendorf und Bösingen zu bauen. Karrais versprach, sich beim Verkehrsministerium über Fördermöglichkeiten zu erkundigen. Sinnvoll wäre dann auch, den Radweg zumindest bis Hochmössingen und Marschalkenzimmern zu verlängern, um eine durchgehende nördliche Verbindung in die Kreisstadt zu haben.

 

Zuletzt ließ sich Karrais über das Vorhaben „Kreisverkehr in der Ortsmitte“ informieren. Die Kreuzung, die in der Dorfmitte sowohl eine Nord-Südverbindung, als auch eine Ost-Westverbindung darstellt sei ziemlich unübersichtlich, wie Lauble vorstellt. Hier würde ein Kreisverkehr den Sicherheitsaspekt deutlich verbessern. „Die Stadt Oberndorf hat dazu bereits vor etlichen Jahren Pläne erstellt, die jedoch nie umgesetzt wurden“, bedauert der Ortsvorsteher. Verkehrsprojekte an Landesstraßen seien förderfähig vom Land. „Die Entscheidung muss aber die Stadt treffen, ob man das nochmal versucht“, stellt Karrais klar.

Auch der oft hohe bürokratische Aufwand für Vereine wurde kritisiert. Der Rottweiler Kommunal- und Landespolitiker fordert deshalb eine Entlastung für die Ehrenamtlichen von Auflagen und Pflichten. „Das ist aber ein ziemlich dickes Brett“, gibt Karrais zu. Die Entlastung gehe von der GEMA über Hygieneauflagen bis hin zu Sicherheitskonzepten. „Insgesamt brauchen wir mehr Entscheidungen vor Ort und müssen den Leuten wieder mehr Vertrauen, dass sie anständig mit ihrer Verantwortung umgehen“, sagt Karrais. Über diesen Mentalitätswechsel müsse man mehr reden, damit dieser auch bei den jeweiligen Stellen ankomme. 

Zum Schluss begaben sich Teilnehmer zum Beffendorfer Feierabend-Treff, der von allen Vereinen Beffendorfs getragen und organisiert wird.

Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

 

Bildunterschrift: Der FDP-Politiker Daniel Karrais in der Dorfmitte, wo Ortschaftsräte und Vereinsvorstände ihm die Sinnhaftigkeit eines Kreisverkehrs verdeutlichten. (Foto: Rack)

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Heimatliebe-Tour: Karrais zu Gast in Boll

„Das versteht vor Ort doch niemand“

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais Boll besucht. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Wolfgang Schittenhelm und Ortschaftsrat Thomas Schmückle sprach Karrais über die aktuellen Herausforderungen des kleinsten Oberndorfer Ortsteils. Im Mittelpunkt standen die ausbleibende Radwegförderung, der Verkehr und das ehrenamtliche Engagement.

Ein zentrales Anliegen war der geplante Radweg entlang der Landesstraße 415. „Aktuell haben wir dort lediglich einen Gehweg, der jedoch direkt an der Landesstraße entlang führt. Die Strecke ist als gefährlich eingestuft worden, deshalb braucht es den Radweg als sichere Alternative“, erklärt Ortsvorsteher Schittenhelm. Die Planung sei weit fortgeschritten gewesen, doch die Fördermittel des Landes würden nun nicht freigegeben. Über die Gründe wisse man nichts. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, ist über diese Aussage verwundert: „Wenn ein Projekt kurz vor dem Abschluss steht, sollte es auch laufen.“ Der Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt und Energiewirtschaft im Landtag sagt zu, mit einem Schreiben an das Verkehrsministerium Klarheit in der Sache zu schaffen.

Ein weiteres Thema war der Verkehr entlang der Ortschaft. Die Geschwindigkeit im gesamten Ort habe man bereits vor einiger Zeit erfolgreich auf Tempo 30 reduzieren können, erzählt Schittenhelm. Auf der Landesstraße gelte jedoch noch Tempo 60. „Wir haben bereits versucht die Geschwindigkeit auf 50 km/h abzusenken, um die Sicherheit zu erhöhen und den Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner zu verringern“, so der Ortsvorsteher. Doch da es sich um eine Landesstraße handelt, könne man vor Ort kaum etwas bewirken. Karrais pflichtet ihm bei: „Vor Ort kennt man die Verkehrslage am besten und kann am besten einschätzen, welche Maßnahmen sinnvoll wären. Das muss keine Behörde fernab entscheiden“. Er setze sich dafür ein, dass die Kommunen mehr Freiheiten haben, eigene Regelungen zu Tempo und Verkehrsführung zu treffen.

Zum Abschluss hob Schittenhelm den besonderen Stellenwert des ehrenamtlichen Engagements in Boll hervor. „Gerade in den kleineren Ortschaften schaffen Feuerwehr, Vereine und Initiativen ein Stück Gemeinschaft“. Dies gelte es zu erhalten, doch auch hier machten sich die Herausforderungen bemerkbar. So habe der Schützenverein sich aufgelöst, da es an Nachwuchs fehlte. Für Karrais, der im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour mit vielen Vereinen spricht, ein bekanntes Bild: „Viele Vereine bei uns im Kreis machen sich Sorgen um die Zukunft. Der Nachwuchs fehlt, die Vorschriften nehmen zu und Veranstaltungen zu organisieren wird immer komplizierter und kostspieliger“. Der Rottweiler FDP-Politiker setze sich daher für eine Ehrenamts-Taskforce auf Landesebene ein. Diese solle konkrete Vorschläge erarbeiten, wie ehrenamtliches Engagement wieder attraktiver werden kann. „Fast jede zweite Person in Baden-Württemberg engagiert sich ehrenamtlich. All diesen Menschen sollten wir keine Steine in den Weg legen, sondern ihnen den Rücken stärken“, betont der Landtagsabgeordnete.

Abschließend besuchte Karrais den Mostbesen, ein vom Musikverein organisiertes Ortsfest. Veranstaltungen wie diese zeigten, welchen Wert ehrenamtlicher Einsatz für die Gemeinschaft vor Ort habe, so der Rottweiler Landtagsabgeordnete.

Karrais kündigte an, sich an den entsprechenden Stellen für die Anliegen der Ortschaft Boll einzusetzen.

 

Info: Im Rahmen der Heimatliebe-Tour besucht Daniel Karrais die Ortschaften und Gemeinden im Kreis Rottweil, um direkt mit den Menschen vor Ort über ihre Anliegen zu sprechen. „Ohne große Reden, dafür mit offenen Ohren: Was läuft gut, was nicht? Mein Ziel: zuhören, verstehen, anpacken“, erklärt der Abgeordnete. Die Termine werden gegebenenfalls vorab in den Gemeinden, in den lokalen Medien und in den Sozialen Medien angekündigt.

 

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Daniel Karrais, Ortschaftsrat Thomas Schmückle und Ortsvorsteher Wolfgang Schittenhelm (Foto: Siebers)

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Heimatliebe-Tour: Karrais besucht Flözlingen

Verkehrsanbindung und Ärzteversorgung sind Thema in Flözlingen

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour war der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais in Flözlingen zu Gast. Ortsvorsteher Thomas Bausch, Mitglieder des Ortschaftsrats und Vereinsvertreter informierten Karrais über zentrale Herausforderungen des Zimmerner Ortsteils. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der geplante Radweg nach Zimmern, die Busanbindungen sowie die medizinische Versorgung.

„Seit über zehn Jahren setzen wir uns für den Radweg zwischen Flözlingen, dem Gewerbegebiet InKom und Zimmern ein, jetzt liegt eine Detailplanung vor“, berichtet Ortsvorsteher Bausch. Ein Förderantrag über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wurde bereits gestellt. Eine Entscheidung darüber wird im Frühjahr 2026 erwartet. Daneben war angedacht einen weiteren Antrag aus der Bundesförderung „Stadt und Land“ zu stellen, so Bausch. Das Bundesförderprogramm sei jedoch vor kurzem eingestellt worden. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, verweist auf das Sondervermögen des Bundes: „In Baden-Württemberg werden zwei Drittel des Landesanteils aus dem 500-milliardenschweren Wundervermögen an die Gemeinden gegeben. Die Kommune kann entscheiden, was sie mit diesem Geld macht“. Dies könne den Wegfall der Bundesförderung ersetzen. Er versprach zudem, sich über alternative Förderprogramme zu informieren.

Auch die Busanbindung in Flözlingen ist Thema. Viele Menschen im Ort wünschten sich, dass das bestehende Angebot ausgebaut wird, so Ortsvorsteher Bausch. Momentan könne man sich nur eingeschränkt mit Bussen bewegen, vor allem in den Ferienzeiten. Karrais, der auch im Kreistag aktiv ist, stellt klar, dass die Wirtschaftlichkeit ein Hemmnis für die Ausweitung der Buslinien im ländlichen Raum ist: „Eine Buslinie kostet schnell mehrere hunderttausend Euro pro Jahr und es sitzt trotzdem fast niemand drin“. Das sei für die finanziell belasteten Kommunen und den Landkreis oft nicht zu stemmen. „Ich bin skeptisch, ob wir mit Halbstundentakt im ländlichen Raum mehr Leute zum Umstieg auf den Bus bewegen. Das steht in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis, das tragbar ist“. Den Ausbau von Anrufbussen, die nach Bedarf fahren, hält Karrais daher für die sinnvollere Variante, um dem Bedarf zu begegnen. Wichtig sei, dass die Bestellung einfacher funktioniere als bisher.

Sorgen bereite den Familien in Flözlingen zudem der Mangel an Kinderärzten, wie Ortschaftsrat Jens Hauser berichtet. Seit der Schließung mehreren Kinderarztpraxen fehle es an einem Angebot in der Nähe. Familien müssten auf Hausärzte ausweichen, die jedoch keine pädiatrischen Leistungen durchführen dürften. Karrais betont: „Der Kreis Rottweil ist der Erste mit Unterversorgung bei Kinderärzten. Da müssen wir handeln“. Im Kreistag habe die FDP daher die Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) angestoßen, das Ärzte mehrerer Fachrichtungen anstellt. „Mit dem MVZ können wir konkret Strukturen schaffen. Das Hauptproblem ist aber die verfehlte Gesundheitspolitik des Bundes. Solange es keine grundlegende Reform gibt, bekämpfen wir hier nur Symptome“, erklärt Karrais.

In der abschließenden Diskussion wurden weitere ortsrelevante Themen angesprochen, vom geplanten 1250-jährigen Ortsjubiläum 2029, über Auflagen des Denkmalschutzes bis zum Glasfaserausbau. Karrais versprach, sich an den entsprechenden Stellen für die Anliegen aus Flözlingen stark zu machen.

 

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Jens Hauser, Nadine Rottler, Matthias Seelinger-Bick, Frank Hauser, Joachim Decker, Thomas Michael Bausch, Florian Müllhäuser, Daniel Karrais, Manfred Haas  (Foto: Siebers)

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Karrais: Schriftform vollständig aus Gesetzen streichen

Wer Digitalisierung ernst meint, darf alte Zöpfe nicht parallel weiterpflegen, sondern muss sie abschneiden

In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum Abbau verzichtbarer Formerfordernisse sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais:

 

„Der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf geht in die richtige Richtung, aber er bleibt auf halber Strecke stehen. Die Ergänzung ‚oder elektronisch‘ ist sicher sinnvoll. Sie ermöglicht digitale Verfahren, wo bislang Papier dominierte. Aber mutig ist das nicht. Wirklich mutig wäre es, die Schriftform ganz zu streichen. Erst dann entsteht der nötige Druck, Verwaltungsprozesse konsequent elektronisch abzuwickeln.

Wir verpassen damit erneut eine Chance. Wer Digitalisierung ernst meint, darf alte Zöpfe nicht parallel weiterpflegen, sondern muss sie abschneiden. Solange ‚schriftlich‘ im Gesetz stehen bleibt, wird in der Praxis auch so gearbeitet werden und der Medienbruch bleibt bestehen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir echte Entbürokratisierung wollen oder nur kosmetische Korrekturen. Der Mut, die Schriftform abzulösen, wäre ein entscheidender Schritt nach vorn.“

 

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Heimatliebe-Tour: Karrais besucht Bergfelden

„Den Menschen vor Ort wieder vertrauen!“

Im Rahmen seiner Heimatliebe-Tour besuchte der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais Bergfelden. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Herbert Kehl, Mitgliedern des Ortschaftsrats und Vereinsvorständen sprach Karrais über die Herausforderungen des Sulzer Ortsteils. Zentrale Themen waren das Ehrenamt, die Daseinsvorsorge sowie die Funktionsfähigkeit des Staats.

„Ohne das Ehrenamt würde in Bergfelden vieles stillstehen“ bringt Ortsvorsteher Kehl die Bedeutung aller ehrenamtlich Engagierten auf den Punkt. Doch Nachwuchs fehlt, und Bürokratie raube den Ehrenamtlichen Zeit und Nerven. „Wenn das Ehrenamt zum Nebenjob wird, schreckt das viele ab“, betont Kehl. Die Vereine beklagen im Gespräch unter anderem Regelungen der GEMA, Meldepflichten oder Vorschriften bei Straßensperrungen. Karrais, der im Landtag den Kreis Rottweil vertritt, betont: „Das Ehrenamt wird überall gelobt, aber konkrete Entlastungen gibt es selten“. Es brauche mehr Vertrauen in die Menschen vor Ort. Pauschale GEMA-Gebühren, Anzeige- statt Genehmigungspflichten und mehr Befugnisse für die Feuerwehr bei Straßensperrungen seien konkrete Lösungen, um Vereine zu entlasten.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Bei der medizinischen Versorgung spüre man auch in Bergfelden die wachsende Unterversorgung bei Haus-, Kinder- und Frauenärzten, so der Ortsvorsteher. Karrais, der auch im Kreistag aktiv ist, weist darauf hin, dass sich der Arztberuf stark verändert habe. Viele Ärzte wollten keine eigene Praxis mehr, der bürokratische Aufwand steige und der Wunsch nach Teilzeit ebenso. „Deshalb setze ich mich seit langem im Kreistag dafür ein, dass wir im Landkreis ein Medizinisches Versorgungszentrum betreiben. Das macht der Kreis jetzt auch“. Das verbessere die medizinische Versorgung vor Ort, könne aber die grundlegenden Probleme nicht beseitigen.

Ortsvorsteher Kehl hebt zudem die Anliegen der älter werdenden Bevölkerung hervor. Viele Seniorinnen und Senioren seien in verschiedenen Lebensbereichen auf Unterstützung angewiesen, wollten sich jedoch zugleich aktiv einbringen. Daher befürworte er die Einrichtung einer städtischen Stelle für einen Seniorenbeauftragten. Kommunen, die bereits über eine solche Funktion verfügen, würden zahlreiche Ehrenamtliche gewinnen und könnten ihren Bürgerinnen und Bürgern ein vielfältiges Angebot bereitstellen. Kehl fordert daher, dass das Land einen Zuschuss, in mindestens derselben Höhe wie der Landkreis, für Seniorenbeauftragte in Betracht ziehen sollte. Karrais sagte zu, sich zu informieren, ob es im Sozialausschuss des Landtags dazu bereits Überlegungen gegeben hat.

Abschließend kamen auch die strukturellen Herausforderungen für die Kommunen zur Sprache. „Die Kommunen sollen immer mehr Aufgaben erledigen, aber das Geld fehlt“, fasst Kehl die Situation zusammen. Kinderbetreuung, Bildung, Ortsentwicklung, immer mehr Anforderungen lasten auf den Gemeinden. Karrais möchte die kommunale Ebene stärken: „Wir müssen den Menschen vor Ort mehr vertrauen. Sie kennen die Situation am besten und wissen, was sinnvoll ist. Da muss nicht immer eine höhere Ebene dazwischenfunken“. Der Landtagsabgeordnete setze sich für eine Verwaltungsreform ein, die unter anderem die Regionalverbände und Regierungspräsidien abschafft und mehr Entscheidungsfreiheit in den Kommunen ermöglicht.

Karrais verspricht sich an entsprechender Stelle für die Anliegen aus Bergfelden einzusetzen.

 

Bildunterschrift: Daniel Karrais, Benjamin Hauser, Tobias Schanz, Herbert Kehl, Dieter Kleinmann, Florian Schanz, Martin Schneckenburger, Ernst Schmid, Simon Wössner, Mark Steinbach, Thomas Grabowski, Gianni Varutti, Steffen Strobel, Thomas Katz (Foto: Siebers)

 

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Mahle–Standort Rottweil: FDP-Politiker Rülke und Karrais zu Besuch bei Kolbenhersteller

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, besuchte gemeinsam mit dem Rottweiler Landtagsabgeordneten Daniel Karrais den Rottweiler Standort des Automobilzulieferers Mahle, um sich über die Folgen der aktuellen Schwäche der Autoindustrie für den Standort zu informieren. Im Gespräch mit Werkleiter Reiner Müller standen insbesondere die Auswirkungen des ab 2035 geplanten Verbrenner-Aus für Neufahrzeuge im Mittelpunkt. „Als Kolbenwerk wären wir in Rottweil natürlich unmittelbar von einem Verbot betroffen“, sagte der Werkleiter.

Er betonte jedoch, dass Verbrennungsmotoren auch klimafreundlich betrieben werden können: „Gerade bei Nutzfahrzeugen kann Wasserstoff direkt in den Motor eingespritzt werden. E-Fuels und Biokraftstoffe machen das klimaneutrale Fahren schon jetzt möglich“, so der Standortchef. Jedoch kämen diese Technologien wegen gegenläufiger EU-Vorgaben nicht voran.

FDP-Landesvorsitzender Rülke stellte klar: „Ein starres Verbot des Verbrenners ab dem Jahr 2035 gefährdet Arbeitsplätze und den Wohlstand des Autolands Baden-Württembergs. Darum muss das Verbot fallen.“ Sein Fraktionskollege Karrais ergänzt: „Wir brauchen den Technologiemix. Aber solange es das politische Ziel ist den Verbrenner zu verbannen, investiert niemand in regenerative Kraftstoffe, die Neufahrzeuge und die Bestandsflotte klimafreundlich machen können“. Dies werde von Gegnern des Verbrenners als Beweis angeführt, dass „die Verbraucher nur noch E-Autos wollen“, schüttelt Karrais den Kopf.

Die Zeit dränge, betont Werkleiter Müller. Investitionsentscheidungen in neue Produktionslinien müssen bald gefällt werden. „Bei einem Produktzyklus von mehreren Jahren brauchen wir schnell Klarheit in der Gesetzgebung. Sonst riskieren wir Arbeitsplätze und unser Know-how.“, warnte Müller. „Darum hilft es auch nicht, wenn man das Verbrenner-Aus um ein Jahr hin oder her verschiebt, wie die Grünen das vorschlagen“, bekräftigte Rülke die Bedenken.

Bei einem Rundgang durch das Werk zeigte sich, welche Folgen die Schwäche der Automobilwirtschaft bereits hat. Positiv zeigt sich jedoch der Zulauf bei Mahle als Ausbildungsbetrieb. „Wir bilden derzeit 40 junge Menschen aus. Wir haben mit unserer Fertigungstiefe ein sehr breites Angebot und eine sehr gute Lehrwerkstatt“, betont Müller. Man wolle auch künftig in Rottweil produzieren, doch die Rahmenbedingungen müssten eben stimmen.

„Wir retten das Klima nicht, wenn wir hier auf Arbeitsplätze und Wertschöpfung verzichten. Darum brauchen wir Technologieoffenheit und wollen den Markt entscheiden lassen, welche Antriebe gefahren werden“, betonten die FDP-Politiker Rülke und Karrais abschließend. „Nirgendwo sonst auf der Welt hält man es für nötig einzelne Antriebsformen zu verbieten. Das macht uns keiner nach und das aus guten Gründen“, stellte Rülke seine Position klar. Darum sei es notwendig, dass das Land sich für eine Abkehr vom Verbot einsetze. Eine Forderung, die bei den Mahle-Vertretern auf offene Ohren stieß.

 

Bildunterschrift: (vl.n.r.) Foto: Daniel Fink,

Sascha Wagner (Head of Corporate External Affairs), Daniel Karrais MdL, Werkleiter Reiner Müller, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, stellv. Werkleiter Güner Kaymas und Betriebsrat Klaus Güntert

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Erneute Verschiebung der Inbetriebnahme von S21 ist Chance für die Gäubahn

Der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais äußert sich zu Medienberichten, denen zu Folge die im Dezember 2026 geplante Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs „Stuttgart 21“ verschoben werden soll. „Erneut verzögert sich die Inbetriebnahme von Stuttgart 21. Damit kann die Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen ebenfalls verschoben werden. Solange der Hauptbahnhof oben in Betrieb ist, muss auch die Gäubahn zum Hauptbahnhof fahren“, erklärt der Landespolitiker. Karrais wolle das Thema erneut auf die Tagesordnung des Landtags setzen, damit das Verkehrsministerium dem Parlament über den aktuellen Stand berichtet. „So ärgerlich die Verschiebung der Inbetriebnahme für den gesamten Schienenverkehr ist. Es ist für die Gäubahn die Chance auf eine Verkürzung der drohenden Unterbrechung. Trotzdem muss der Druck hoch gehalten werden, dass der Pfaffensteigtunnel, der die zukünftige Anbindung an den Tiefbahnhof gewährleisten soll, gebaut wird. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Bahn ein Versprechen nicht einhält, obwohl das Geld da ist. Umso wichtiger ist es, geschlossen für den Tunnelbau zu werben“, warnt Karrais.

 

Hintergrund: Die Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen ist derzeit für das Frühjahr 2027 geplant. Da es derzeit keine Anbindung der Gäubahnstrecke an die Gleise des neuen Tiefbahnhofs gibt, müssten Fahrgäste in Vaihingen auf die S-Bahn umsteigen um zum Hauptbahnhof zu gelangen. Als Anbindung an den Tiefbahnhof ist der Pfaffensteigtunnel geplant, der Böblingen mit dem Stuttgarter Flughafenbahnhof verbinden soll, von wo die Züge zum Tiefbahnhof in Stuttgart fahren können. Der Bau des Tunnels ist mit Begleitmaßnahmen auf 1,69 Mrd. Euro veranschlagt. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Mittel für den kommenden Haushalt bereits bewilligt.    

 

 

 

 

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